Elf und Elf für Kunst und Kultur

Doppelte Mannschaftsstärke für eine große Aufgabe: elf Abgeordnete und elf Experten, darunter der Musiker Heinz Rudolf Kunze und die Intendantin Nike Wagner, haben vier Jahre lang als Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" eine Bestandsaufnahme der gegenwärtigen Situation von Kunst und Kultur in Deutschland erarbeitet. Am Donnerstag, dem 13. Dezember 2007, hat die Kommission ihren mehr als 500seitigen Schlussbericht dem Bundestag vorgelegt. Darin formulieren die Kulturpolitiker und Sachverständigen über 400 Empfehlungen für politisches Handeln.

Mit der Vorarbeit der ersten "Enquete Kultur" in der 15. Wahlperiode informierte sich das Gremium insgesamt in rund 50 Anhörungen und Expertengesprächen über die Situation von Kultur in der Kulturnation, über Leuchttürme und Laienkultur gleichermaßen. Dabei hatten die 22 Kulturpolitiker, Experten und Praktiker die soziale Lage der Kunstschaffenden und die Wirtschaftskraft der Kulturbranche besonders im Blick. In den Arbeitsgruppen wurde daher eine Bandbreite an Themen und Sachfragen behandelt, so das Urheberrecht, die Alterversorgung von Künstlern, das Stiftungs- und Steuerrecht.

Auftrag Kultur: einstimmig beschlossen

Mit allen Stimmen des Bundestages wurde die Enquete-Kommission im Dezember 2005 eingesetzt ( 16/196). Sie sollte die Arbeit des gleichnamigen Gremiums der vorangegangenen Wahlperiode fortsetzen, die wegen der vorzeitigen Neuwahlen ihre Arbeit nicht beenden konnte. Knapp zwei Monate später konstituierte sich die Kommission unter dem Vorsitz der Abgeordneten Gitta Connemann. Die Fraktionen CDU/CSU und SPD entsenden jeweils vier Mitglieder, FDP, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN je ein Mitglied.