"Wir liegen weit unter unseren Zielen"

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn hält Entwicklungspolitik für so "wichtig wie nie". In ihrer Rede anlässlich der Generaldebatte der Interparlamentarischen Union (IPU) im südafrikanischen Kapstadt betonte sie, die Industrieländer müssten sich kritisch fragen, wie sie Armut noch wirksamer bekämpfen könnten als bisher.

118. Versammlung der IPU in Kapstadt

Griefahn ist gemeinsam mit einer Delegation des Bundestages unter Leitung von Bundestagspräsident Norbert Lammert nach Kapstadt gereist. Dort befassen sich Vertreter von 140 Parlamenten auf der 118. Versammlung der IPU vom 13. bis 18. April 2008 mit Berichten und Resolutionen zu Themen wie "Parlamentarische Kontrolle der staatlichen Politik der Entwicklungshilfe" und "Wanderarbeiter, Menschenhandel, Fremdenfeindlichkeit und Menschenrechte".

Friedenspolitik und Klimaschutz

In der Generaldebatte zum Thema "Zurückdrängen von Armutsgrenzen" bezeichnete Griefahn die Entwicklungspolitik als einen "ganz wesentlichen Baustein der internationalen Friedenspolitik". Untrennbar damit verknüpft sei auch der Klimaschutz als "eine der wichtigsten Herausforderungen der Zukunft".

Ziele noch nicht erreicht

Griefahn lobte, in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit habe sich in den letzten Jahren viel bewegt. Der Entwicklungshaushalt sei kontinuierlich angestiegen, Klimaschutz und die Förderung erneuerbarer Energien seien heute ein Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Und doch liege all das "weit unter unseren Zielen", so die SPD-Abgeordnete vor den Konferenzteilnehmern: "Ich finde es skandalös, dass heute immer noch mehr als eine Milliarde Menschen keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser haben. Fast die Hälfte lebt ohne sanitäre Anlagen und ohne Abwasserversorgung." Die internationale Gemeinschaft forderte Griefahn daher auf, weiterhin hart zu arbeiten, um Armut in allen Teilen der Welt nachhaltig zu bekämpfen.