Bundestag debattierte über Naturschutz

Der Schutz der biologischen Vielfalt war Thema der rund 80-minütigen Kernzeitdebatte am Donnerstag, dem 8. Mai 2008. Die Fraktionen hatten hierzu verschiedene Anträge vorgelegt. Außerdem stellte die Bundesregierung die "Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt" vor.

Chat auf bundestag.de

Zum Thema gab es am Donnerstag von 16 bis 17 Uhr einen Chat auf www.bundestag.de mit den Abgeordneten Petra Bierwirth (SPD) und Undine Kurth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Transkript des Chats

Koalition: Weltnaturschutzgipfel nutzen

Zunächst stimmten die Parlamentarier einem Antrag der Regierungskoalition zu ( 16/8756). Darin heißt es, Deutschland solle seinen Vorsitz auf dem Weltnaturschutzgipfel in Bonn nutzen, um die biologische Vielfalt nachhaltig zu schützen. Bei der neunten Vertragsstaatenkonferenz, die vom 19. bis 30. Mai in Bonn stattfindet, sollen unter anderem konkrete Schritte für ein weltweites Netz von Schutzgebieten sowie von Gebieten mit nachhaltiger Bewirtschaftung vereinbart werden. Gleichzeitig soll sich die Regierung auf der Konferenz für internationale Regeln beim Zugang zu genetischen Ressourcen einsetzen.

Union und SPD begrüßen in ihrem Antrag die Schwerpunkte der Vertragsstaatenkonferenz: Neben dem Schutz und der nachhaltigen Nutzung von Wäldern, Meeren und Küsten wollen die Teilnehmer weitere Fragen diskutieren: Wie können Schutzgebiete eingerichtet und bezahlt werden? Wie kann die wirtschaftliche Nutzung der biologischen Vielfalt gerechter werden? Wie kann Biomasse zur Energieerzeugung nachhaltiger erzeugt werden?

Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt

Außerdem unterrichtete die Regierung die Abgeordneten über ihre "Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt" ( 16/7082). Damit setzt Deutschland das 1992 in Rio de Janeiro beschlossene Übereinkommen über die biologische Vielfalt um, dem bis heute 189 Staaten und die Europäische Gemeinschaft beigetreten sind.

Mit ihrer Strategie will die Regierung alle gesellschaftlichen Kräfte mobilisieren und bündeln und so den Rückgang der biologischen Vielfalt bis 2010 aufhalten. Bis 2020 soll sich auf zwei Prozent der Fläche Deutschlands wieder Wildnis entwickeln. Die Lebensräume zahlreicher Arten sollen in diesem Zeitraum wiederhergestellt und gesichert werden, der Flächenanteil der Wälder mit natürlicher Waldentwicklung 5 Prozent der Waldfläche betragen. Außerdem will man natürliche Küstenregionen und Meere erhalten, Flüsse und Auen schützen und naturverträglich wirtschaften.

FDP: Klare Ziele setzen

Auch die Opposition hatte Anträge zur "Biologischen Vielfalt" eingereicht. Sie wurden jedoch abgelehnt. So forderte die FDP in ihrem Antrag ( 16/8878), eine internationale, wissenschaftlich fundierte Bestandsaufnahme der biologischen Vielfalt und klare Ziele für eine Biodiversitätspolitik. Die Fraktion verlangte, den internationalen Handel mit illegalem Tropenholz zu unterbinden und zu verhindern, dass weiter Ur- und Regenwälder abgeholzt werden. Hierzu sollten Systeme zur Holzzertifizierung eine nachhaltige Holzwirtschaft fördern. In einem weiteren Antrag ( 16/3099) plädierte die FDP dafür, allgemeine Grundsätze des Naturschutzes zu erarbeiten und den Naturschutz stärker in private Hände zu geben.

Grüne: Global Handeln

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten in ihrem Antrag gefordert ( 16/8890), die Politik der "Biodiversität", also der Vielfalt des Lebens auf der Erde, als Querschnittsaufgabe der Politik regional, national und global zu betrachten. So sollten Schutzgebiete vernetzt und ein globales Register für Waldschutzgebiete eingeführt werden.

Ein weiterer Antrag der Fraktion lag dem Bundestag zur ersten Beratung vor (16/9065). Er beschäftigt sich mit der Frage, wie der Schutz der Tropenwälder finanziert und Entwaldung vermieden werden kann. DIE LINKE. fordert in einem Antrag (16/9066), den UN-Biodiversitätsgipfel durch eine deutsche "Vorreiterrolle" beim Schutz der biologischen Vielfalt zum Erfolg zu führen.

Beratung im Umweltausschuss

Mit dem Thema "Biologische Vielfalt" will sich am 27. Mai 2008 auch der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages in einer Anhörung beschäftigen. Die Sitzung findet in Bonn statt.