Parlamentspräsidenten trafen sich in Straßburg
Am 22.und 23. Mai 2008 trafen sich 50 europäische
Parlamentspräsidenten in Straßburg zur so genannten
Großen Parlamentspräsidentenkonferenz. Teilnehmer der
Konferenz waren die Präsidenten der Parlamente der 47
Mitgliedstaaten des Europarates sowie die Präsidenten der
Parlamentarischen Versammlung des Europarates, des
Europäischen Parlaments und der Versammlung der
Westeuropäischen Union.
Vizepräsidentin Hasselfeldt vertritt Deutschland
Als Beobachter waren zudem die Präsidenten der Parlamente
eingeladen, die über einen Beobachterstatus bei der
Parlamentarischen Versammlung des Europarates verfügen
(Kanada, Israel und Mexiko), sowie die Präsidenten der
Parlamentarischen Versammlung der OSZE,
der Interparlamentarischen Union, der Parlamentarischen Versammlung
NATO und weiterer Versammlungen. Deutschland wurde von der
Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Gerda Hasselfeldt
(CDU/CSU), vertreten.
Zivilgesellschaft stärker einbinden, Werte fördern
Die Konferenz widmete sich zwei Herausforderungen für die
Zukunft Europas: Zum einen ging es um die engere Einbeziehung der
Zivilgesellschaft in das politische Leben. Zum anderen sollten Wege
gefunden werden, um den demokratischen, menschenrechtlichen und
rechtsstaatlichen Werten einen deutlicheren Niederschlag in der
alltäglichen Politik auf nationaler wie europäischer
Ebene zu verschaffen. So beleuchteten die
Parlamentspräsidenten mögliche Interaktionen zwischen
Parlamenten und Zivilgesellschaft sowie Mechanismen für einen
effektiven Beitrag der Zivilgesellschaft zu den parlamentarischen
Abläufen. Erörtert wurde weiterhin die Frage, wie die
nationalen Parlamente und die Parlamentarische Versammlung des
Europarates jeweils noch mehr zur Förderung der grundlegenden
Werte beitragen können.
Regelmäßige Treffen
Das erste Treffen europäischer Parlamentspräsidenten fand auf Einladung des damaligen französischen Parlamentspräsidenten Faue im Jahr 1975 noch auf informeller Ebene statt. Inzwischen trifft sich der Bundestagspräsident bzw. ein Vertreter regelmäßig mit anderen Parlamentspräsidenten zu Konferenzen auf inter- oder supranationaler Ebene.