Politik macht keine Pause

Am 30. Juni 2008 begann die parlamentarische Sommerpause. Das bedeutet, in den Monaten Juli und August finden keine Plenarsitzungen statt. Die Abgeordneten widmen sich in dieser Zeit vor allem ihrem Wahlkreis und suchen direkten Kontakt zu den Bürgern, die sie im Parlament vertreten.

Teil der Parlamentskultur

Die parlamentarische Sommerpause ist schon lange Bestandteil der Parlamentskultur in Deutschland. Der Reichstag der Kaiserzeit wurde "mangels Beratungsgegenständen" vor Sommerbeginn auf kaiserliche Anordnung hin vertagt - eine Sommerpause als Gnadenakt des Kaisers. Die Weimarer Verfassunggebende Versammlung konnte sich 1919, ausgestattet mit einem Selbstbestimmungsrecht, selbst eine Sommerpause schaffen - sie nannte auch die Erholungsbedürftigkeit der Parlamentarier erstmals als Begründung.

Vor- und Nachbereitung von Gesetzen

Im Deutschen Bundestag gehörte die Sommerpause von Beginn an zu dem vom Ältestenrat vereinbarten Sitzungsplan. Das heißt jedoch nicht, dass alle Computer wie auf Kommando ausgeschaltet werden und die Bundestagsgebäude vollkommen leer stehen - die politische Arbeit hinter den Kulissen geht weiter. Die Nachbereitung der beschlossenen Gesetze und eingebrachten Gesetzesinitiativen steht an, außerdem befassen sich die Abgeordneten in dieser Zeit mit Detailfragen, planen Sitzungen und Anhörungen und bereiten Gesetzentwürfe für den Herbst vor.

Sondersitzungen möglich

Unter besonderen Umständen sind Unterbrechungen der parlamentarischen Pause durch die Einberufung von so genannten Sondersitzungen möglich. So ist es im Artikel 39 Absatz 3 des Grundgesetzes festgeschrieben. In den letzten Jahren wurden vor allem Sitzungen des Auswärtigen Ausschusses einberufen, sowie des Verteidigungsausschusses. Grund war insbesondere die Verlängerung von Beteiligungen der Bundeswehr an UN-Mandaten. Die Sommerpause 2007 wurde für eine Sondersitzung zur Beratung der Zwischenfälle in den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel unterbrochen.

Zeit für die Wahlkreise

In der Sommerpause treffen sich die Fraktionen zu mehrtätigen Klausurtagungen. Die Abgeordneten vertreten ihre Fraktionen bei Veranstaltungen von öffentlichen Einrichtungen oder Wirtschaftsunternehmen. Überdies verbringen die Abgeordneten mehr Zeit in ihren Wahlkreisen. Häufig stehen Treffen mit Bürgern, Verbänden und Initiativen im Terminkalender. So erleben die Volksvertreter die aktuelle Stimmung in ihrem Wahlkreis und bekommen Anregungen für ihr weiteres politisches Handeln.

Arbeiten an Gebäuden

Für die Mitarbeiter der Verwaltung gibt es keine Sommerpause im eigentlichen Sinne. In den Bundestagsgebäuden müssen jetzt Reparaturen vorgenommen werden, die bei laufendem Betrieb unmöglich wären. So werden Belüftungssysteme komplett abgestellt, um sie zu warten, und auch das große Lichtumlenkelement in der Reichstagskuppel, das mit 360 Spiegeln das Tageslicht in den Plenarsaal lenkt, wird geprüft.

Gut besucht

Touristisch herrscht im Sommer auf jeden Fall Hochbetrieb unter der Reichstagskuppel. Zahlreiche Besucher nehmen an Hausführungen, Kunst- oder Architekturführungen in den Bundestagsgebäuden teil.

Am 15. September 2008 kommen dann die Parlamentarier wieder zu ihrer ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause zusammen.