Was macht eigentlich ...

Insgesamt 53 Parlamentariergruppen und ein Freundeskreis pflegen weltweit die Beziehungen des Bundestages zu den Parlamenten anderer Staaten, darunter auch die Deutsch-Amerikanische Parlamentariergruppe. Mit den bi- und multilateralen Parlamentariergruppen hat sich inzwischen ein wichtiges Netzwerk für Demokratie und Verständigung in den internationalen Beziehungen entwickelt.

Größte Parlamentariergruppe im Bundestag

Die deutsch-amerikanische Parlamentariergruppe gilt als eine der erfolgreichsten. "Durch den regelmäßigen Kontakt schaffen wir wechselseitiges Vertrauen“, erklärt ihr Vorsitzender Hans-Ulrich Klose (SPD). "Wir sind ein Netzwerk von Abgeordneten, die sich kennen, Wissen austauschen und auch zum Hörer greifen, wenn es Klärungsbedarf gibt. “Mit ihren 117 Mitgliedern ist die Parlamentariergruppe USA die größte im Deutschen Bundestag, seit Januar 2003 ist Hans-Ulrich Klose ihr Vorsitzender. Der diesjährige Besuch der Bundestagsabgeordneten in den USA war gleichzeitig eine Jubiläumsreise: Seit nunmehr 25 Jahren tauschen sich Bundestagsabgeordnete mit ihren US-amerikanischen Kollegen im Kongress aus.

Fragen der Weltpolitik

Die Treffen finden jährlich statt. In diesem Jahr reisten die Parlamentarier nach Salt Lake City und Washington und diskutierten dabei über wichtige Fragen der Außenpolitik wie die Lage in Afghanistan und die Situation in China angesichts der Olympischen Spiele. Aber auch innenpolitische Themen wie Biosprit, Handelsfragen und Debatten über das Verhältnis von Religion und Politik standen auf der Agenda. In Washington trafen die Bundestagsabgeordneten die außenpolitischen Berater der Präsidentschaftskandidaten John McCain und Barack Obama zu einem Meinungsaustausch. Ebenfalls in Washington fand anlässlich des runden Jubiläums ein feierliches Dinner in Anwesenheit von Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert statt.

Auf dem aktuellen Stand

Der stellvertretende Vorsitzende der Parlamentariergruppe, Günter Krings (CDU/CSU), betont den intensiven Austausch der Parlamentariergruppe mit amerikanischen Vertretern aus der Wirtschaft und dem Auswärtigen Amt. So treffe man etwa den Chef der deutsch-amerikanischen Handelskammer und den amerikanischen Botschafter. "Wir bleiben durch solche Gespräche auf dem aktuellen Stand und stehen unseren Fraktionen auf diese Weise als USA-Experten zur Verfügung“, erklärt Krings. Und auch Hans-Ulrich Klose betont: "Durch unsere Besuche sehen und verstehen wir, was die Amerikaner bewegt und schaffen wichtige Verbindungen zu Organisationen vor Ort. Von dem regen persönlichen Austausch profitiert auch die Congressional Study Group on Germany, wie unser Pendant auf US-amerikanischer Seite heißt.“ Zum Beispiel von den Erfahrungen der Bundesrepublik im Bereich der sozialen Sicherungssysteme.

Voneinander lernen

Außenpolitisch versuche die deutsche Seite ihren Ansatz der so genannten "Softpower“ zur Lösung von internationalen Konflikten zu vermitteln, erklärt Klose. Im Gegenzug könne man von den Amerikanern lernen, wie ein richtiges Wahlkampf-Duell zu führen sei. Das hätten die Demokraten in diesem Jahr gezeigt - besonders wie man junge Leute für die Wahl motiviere und begeistere. "Ich bekam Anrufe, ob man das in Deutschland nicht auch so machen könne", sagt Klose.

Verbindungen auch über Regierungsphasen hinaus

Werner Hoyer (FDP), stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe, schildert, wie die Gruppe vor 25 Jahren entstand: "In den 80er-Jahren, als die großen Auseinandersetzungen mit sicherheitspolitischen Fragen stattfanden, wurde der transatlantische Austausch immer wichtiger.“ Die Fraktionsvorsitzenden nahmen das Thema in die Hand und initiierten einen engen parlamentarischen Dialog. "So kam es zu regelmäßigen Begegnungen, aus denen dann später die Congressional Study Group hervorging.“ Dieser Austausch sei durch ein hohes Maß an Kontinuität gekennzeichnet, so Hoyer. "Es entstehen Verbindungen über die Regierungsphasen hinaus.“

Kontakt gerade in Krisenzeiten

2003 haben sich die USA zur Invasion in den Irak entschieden. Die Bundesrepublik, wie auch andere europäische Staaten, lehnte jegliche militärische Beteiligung ab. Dies belastete die bilateralen Beziehungen bis hin zu einer drohenden Absage des jährlichen Treffens von amerikanischer Seite. Durch persönliche Gespräche vor Ort, unterstützt von seinem Amtsvorgänger, konnte Hans-Ulrich Klose ein Scheitern abwenden. "Wir sind beide Austauschschüler und kennen die amerikanische Seele. Das half dabei, die Wogen zu glätten.“

Transatlantische Vermittler

"In den Vereinigten Staaten kann ich meine linke Sicht der Dinge mitteilen und umgekehrt in Deutschland das oft klischeehafte Amerikabild realistisch darstellen“, sagt Monika Knoche (DIE LINKE.) über ihre Arbeit in der Parlamentariergruppe. Der Abgeordnete Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) betont: "Zwar hat man im Kern eine Vermittlerrolle, doch kritiklos ist sie keineswegs.“

Austausch mit dem Kongress

Günter Krings betont die wichtige Rolle des Kongresses. In der Außenwirkung werde vor allem das Amt des Präsidenten als dominant wahrgenommen. "Dabei vergisst man oft, dass der Kongress sehr mächtig und wichtig ist. Seine Mitglieder haben ein großes Selbstbewusstsein, auch was eigene Akzente in der Außenpolitik anbelangt.“ Daher sei der Austausch doppelt lohnenswert, denn man lerne die einzelnen Strömungen im Kongress kennen.

Nächstes Jahr im Rheinland

Im nächsten Jahr findet das Jahrestreffen der Parlamentariergruppe im Rheinland statt. Hans-Ulrich Klose wird den amerikanischen Abgeordneten die historischen römischen Stätten Kölns zeigen und die ehemalige Hauptstadt Bonn.