Was macht eigentlich ...

Insgesamt 53 Parlamentariergruppen und ein Freundeskreis pflegen weltweit die Beziehungen des Bundestages zu den Parlamenten anderer Staaten, darunter auch die Deutsch-Französische Parlamentariergruppe. Mit den bi- und multilateralen Parlamentariergruppen hat sich ein wichtiges Netzwerk für Demokratie und Verständigung in den internationalen Beziehungen entwickelt.

Eine der ältesten Parlamentariergruppen

Die Deutsch-Französische Parlamentariergruppe wurde bereits 1959 gegründet und ist damit eine der ältesten im Deutschen Bundestag. Die deutsche Gruppe hat 74 Mitglieder aus allen Fraktionen. "Wir führen eine echte Arbeitsbeziehung, denn wir behandeln Themen miteinander, die in beiden Ländern von Interesse sind", so beschreibt der Vorsitzende der Parlamentariergruppe, Andreas Schockenhoff (CDU/CSU), die Zusammenarbeit.

Regelmäßige Treffen

Einmal im Jahr treffen sich die Präsidien beider Parlamente und das Kolloquium "Paris-Berlin“. Das Kolloquium findet seit dem Jahr 2000 jährlich abwechselnd in Deutschland und in Frankreich statt. "Das sind ganz aktuelle Themen, die wir gemeinsam mit Wissenschaftlern und mit Experten besprechen“, sagt Ernst Burgbacher (FDP), einer der vier Stellvertreter der Gruppe. In unregelmäßigen Abständen führen die deutschen und französischen Parlamentarier außerdem Diskussionen über Gesellschaftspolitik.

Große Bedeutung für Europa

Ulrich Maurer (Die Linke) ist überzeugt, dass Europa mit der deutsch-französischen Freundschaft steht und fällt: "Wir dürfen uns nicht daran gewöhnen, dass es von selber läuft. Eine dauerhafte, enge Verbindung zwischen beiden Nationen ist von ganz zentraler Bedeutung.“

Das zeigte sich auch im Jahr 2005: Damals stimmte die Mehrheit der Franzosen in einer Volksabstimmung gegen den EU-Verfassungsvertrag. "Wir wissen, dass unsere Kollegen die europäische Integration wollen und dass es vielleicht ein problematischer Weg war, den der damalige Präsident Chirac eingeschlagen hat“, sagt Andreas Schockenhoff. "Gerade in dieser Phase war es wichtig, dass unsere Parlamente vertrauensvolle Beziehungen hatten.“

Hospitantenprogramm

Um sich noch besser kennenzulernen und den Austausch zu vertiefen, vereinbarten die Abgeordneten 1997 in Paris ein Hospitantenprogramm. Jeweils ein deutscher und ein französischer Parlamentarier begleiten einander seither zu Wahlkreisterminen und zu Parlamentssitzungen. Diese Einblicke in den Alltag der Kollegen ermöglichen den Abgeordneten einen Vergleich zwischen der Arbeit der französischen Assemblée Nationale und der des Deutschen Bundestages. „Die Assemblée Nationale ist in ihren Rechten nicht so gut gestellt wie der Bundestag“, hat Volker Beck (Bündnis 90/Die Grünen) beobachtet. "Wenn man sieht, dass wir Parlamentarier die Tagesordnung des Deutschen Bundestages zusammenstellen und zwischen den Fraktionen verhandeln – davon träumen unsere französischen Kollegen.“

Aber auch umgekehrt entdecken viele Bundestagsabgeordnete durch den engen Kontakt zu den Kollegen in Frankreich Vorbilder für das eigene Land. "In Frankreich sprechen alle Einwanderer, die integriert sind, perfekt Französisch, auch wenn sie aus arabischen Staaten kommen“, hat etwa Monika Griefahn (SPD) beobachtet. "Dort gibt es nicht das Problem der Sprache wie bei uns.“

Nächstes Thema Industriepolitik

Im vergangenen Juni war eine Delegation aus der Assemblée Nationale in Deutschland und debattierte mit den Deutschen unter anderem über das Thema Sicherheits- und Bürgerrechte. Dabei ging es auch um die Frage, wie man Probleme, die im Zusammenhang mit Migration entstehen, lösen kann, ohne sich als Staat abzuschotten. Bei dem nächsten Kolloquium im Januar wird es um die Frage "Industriepolitik – welche Rolle spielt der Staat?“ gehen. Auch die Industrieförderung sowie die Zusammenarbeit in der Luft- und Raumfahrt werden dabei eine Rolle spielen.