Deutsche Fregatte auf Piratenjagd

Das seeräuberische Kapern von Handels- und Versorgungsschiffen soll ein Ende haben: Mit Waffengewalt darf die deutsche Marine im Rahmen der EU-Mission Atalanta künftig gegen Piraten am Horn von Afrika vorgehen. Der Bundestag stimmte dem Einsatz am 19. Dezember mit großer Mehrheit zu.

In diesem Jahr hat die Zahl der Überfälle und Schiffsentführungen vor der somalischen Küste stark zugenommen. Etwa einhundert Schiffe wurden angegriffen, rund vierzig davon gekapert. Derzeit befinden sich zahlreiche Schiffe einschließlich ihrer Besatzung in der Gewalt von Piraten.

Jägerin Atalanta

Diese sind finanziell gut ausgestattet und zumeist schwer bewaffnet. Sie greifen riesige Frachtschiffe von kleinen Booten aus an. Die Operation Atalanta, benannt nach einer Jägerin aus der griechischen Mythologie, soll die Versorgung der Somalier sichern. Geiselnahmen und Lösegeldforderungen sollen verhindert werden.

EU-Kriegsschiffe schon im Einsatz

Die EU hat bereits am 8. Dezember 2008 mit der Mission begonnen. Sechs Kriegsschiffe und drei Aufklärungsflugzeuge sind am Horn von Afrika im Einsatz. Auf der Grundlage von UN-Resolutionen und eines Beschlusses der EU sind die Soldaten ermächtigt, "alle erforderlichen Maßnahmen" einschließlich der Anwendung militärischer Gewalt zu ergreifen. Die Anti-Piraten-Mission entlaste die Reedereien jedoch nicht von ihrer Eigenverantwortung für eine sichere Schiffspassage, betont die Bundesregierung.

Mandat bis 15. Dezember 2009

Die deutsche Marine darf laut Beschluss des Bundestages ( 16/11416) auf Antrag der Bundesregierung ( 16/11337) ebenfalls mit Waffengewalt gegen die Piraten vorgehen. Sie sollen die Schiffe des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen schützen, unter anderem durch bewaffnete Kräfte an Bord. Die Fregatte "Karlsruhe" wird mit bis zu 1.400 Bundeswehrsoldaten für ein Jahr entsandt, Seeräuber abzuschrecken und das Kapern von Schiffen zu verhindern. Die Kosten für den Bund belaufen sich auf 45 Millionen Euro.

Als Einsatzgebiet wird das Gebiet bis zu 500 Seemeilen vor der Küste Somalias und der Nachbarländer definiert. Dort ist die Bundeswehr bereits mit einer Fregatte im Rahmen der Operation "Enduring Freedom" (OEF) im Einsatz, um den Terror zu bekämpfen.

Schiffe des Welternährungsprogramms

Somalia zählt zu den größten humanitären Krisengebieten weltweit. Etwa eine Million Somalier sind im eigenen Land auf der Flucht. Bürgerkrieg und Regierungskrisen schaffen einen rechtlosen Raum, in dem die schwer bewaffneten Milizen leicht operieren können. 3,25 Millionen Menschen und damit weit über ein Drittel der Bevölkerung sind laut UN von humanitärer Hilfe abhängig. Diese gelangt fast ausschließlich über den Seeweg ins Land.

Handelsroute sichern

Die Kriegsschiffe sollen auch den zivilen Schiffsverkehr schützen. Durch Somalia und vor allem durch den Golf von Aden führt die wichtigste Handelsroute zwischen Europa, der arabischen Halbinsel und Asien. Auch die Rohstoffe für die Bundesrepublik kommen zu großen Teilen über diesen Seeweg. Zudem passieren viele Kreuzfahrtschiffe die Route – mit insgesamt mehreren Tausend deutschen Touristen an Bord.