Ombudspersonen als Anwälte der Soldaten

"Die Ombudspersonen als Anwälte der Soldaten" so ist die erste internationale Konferenz der für die Streitkräfte zuständigen Ombudinstitutionen überschrieben, zu der der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, für den 11. und 12. Mai 2009 nach Berlin eingeladen hat. Anlass dieser Konferenz ist der 50. Jahrestag der Amtseinführung des ersten Wehrbeauftragten in Deutschland im Jahre 1959. Robbe leitet die Konferenz zusammen mit Botschafter Theodor H. Winkler, dem Direktor des Genfer Zentrums für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte (DCAF).

Als "Ombudsinstitutionen für die Streitkräfte" verstehen die Veranstalter unterschiedliche Einrichtungen, die sich mit Beschwerden und Eingaben von Soldaten beschäftigen, die deren Arbeits- und Lebensbedingungen betreffen.

Darunter fallen unabhängige Institutionen wie etwa der vom Bundestag gewählte Wehrbeauftragte, aber auch Institutionen, die selbst Teil des Militärs oder in ein Ministerium eingebunden sind. Auch solche Institutionen werden darunter verstanden, bei denen die Zuständigkeit für die Streitkräfte ein Teil der allgemeinen Ombudstätigkeit ist.

"Informationen und Erfahrungen austauschen"

Bei der Konferenz in Berlin werden Vertreter dieser Institutionen aus mehr als 20 Ländern Informationen und Erfahrungen über die Funktions- und Arbeitsweise ihrer Institutionen austauschen. Dabei soll herausgefunden werden, wie diese Institutionen im Zusammenhang mit ihrem Mandat, ihrer Zuständigkeit und ihrer Funktion am besten vorgehen und welche Schlussfolgerungen aus den Erfahrungen und Erkenntnissen gezogen werden können. Besonderes Augenmerk soll dabei auf die Rolle der Institutionen bei Auslandseinsätzen der Streitkräfte gelegt werden.

Vorgesehen ist, dass zum Abschluss der ersten internationalen Konferenz dieser Art eine "Berliner Erklärung" verabschiedet wird. Si soll die Bedeutung und die Modalitäten des internationalen Austauschs und der Zusammenarbeit zwischen den Ombudsinstitutionen zum Inhalt haben.

Vortrag und Diskussionsforen

Zur Konferenz eingeladen sich auch Staaten, die zwar  keine solche Ombudsinstitution für das Militär haben, sich aber über die Erfahrungen in den anderen Staaten informieren wollen.

Robbe und DCAF-Direktor Winkler werden die Konferenz am 11. Mai eröffnen. Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD), Verteidigungsminister Dr. Franz-Josef Jung (CDU), Ulrike Merten, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, sowie Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU) sollen Grußworte sprechen. Den Einführungsvortrag hält Dr. Hans Born, Leitender Wissenschaftler des DCAF. Im Anschluss beschäftigen sich die Teilnehmer mit einzelnen Fragen in verschiedenen Diskussionsforen.