hib-Meldung
236/2005
Datum: 30.11.2005
heute im Bundestag - 30.11.2005
Die Linke: Geplanten Abriss des Palastes der Republik sofort stoppen
16/98). Der Rohbau des Palastes müsse
solange erhalten und für eine öffentliche Zwischennutzung
zu "kulturell-kommunikativen Zwecken" zur Verfügung gestellt
werden, bis eine "baureife, finanzierbare und politisch
beschlossene Lösung" für eine Neugestaltung des gesamten
Schlossplatz-Areals vorliegt. Die Linksfraktion spricht sich ferner
dafür aus, dass der Bundestag die Regierung auffordert, eine
präzisierte Planung für die künftige
öffentliche Nutzung des Areals für die Zwecke von
Wissenschaft und Kunst bis zum Herbst kommenden Jahres vorzulegen.
Das Parlament solle gemeinsam mit dem Berliner Senat eine
Expertenkommission aus geeigneten Persönlichkeiten und
Institutionen aus Wissenschaft und Kultur zur Realisierung dieses
Anliegen bilden und darüber eine breite öffentliche
Diskussion mit den Bürgern führen. Die Regierung
müsse sich auch verstärkt dafür einsetzen, den
Rohbau des Palastes der Republik zu nutzen, um die
Konzeptentwicklung für die Umgestaltung des Areals
öffentlich zu diskutieren. Die Fraktion Die Linke stellt fest,
der vom Parlament im Juli 2002 beschlossene Wiedererrichtung des
Berliner Stadtschlosses als Humboldt-Forum unter
Berücksichtigung der historischen Fassade sei im vergangen
August aufgrund einer Machbarkeitsstudie als "in wesentlichen
Teilen nicht realisierbar" eingestuft worden. Der neu gewählte
Bundestag könne diese Studie nicht ignorieren.
Berlin: (hib/BOB) Die Fraktion Die Linke fordert den Bundestag auf,
den für Januar 2006 geplanten Abriss des Palastes der Republik
in Berlin "sofort" zu stoppen und bis zum Vorliegen eines
beschlossenen und finanzierten Anschlussprojektes auszusetzen. Dies
ist Inhalt ihres Antrages (
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Michael Klein, Dr. Volker
Müller, Bernadette Schweda, Sabrina Sperlich, Siegfried F.
Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_236/04