hib-Meldung
247/2005
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 247, Mi, 14. Dezember 2005
- Eigenheimzulage ab 2006 nicht auf Folgeobjekt übertragbar
- "Keine Erkenntnisse über Nutzung deutschen Luftraums durch CIA"
- Mautsystemgesetz einvernehmlich gebilligt
- Unterschiedliche Bewertungen der EU-Dienstleistungsrichtlinie
- Parlamentarisches Kontrollgremium einsetzen
- Im Bundestag notiert: Einsetzung des Vertrauensgremiums
- Im Bundestag notiert: Einsetzung eines parlamentarischen Gremiums gemäß § 4a des Bundeswertpapierverwaltungsgesetzes
- Im Bundestag notiert: überplanmäßige Ausgabe
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_247/