hib-Meldung
294/2005
Datum: 15.12.2005
heute im Bundestag - 15.12.2005
Mission im Sudan um weitere sechs Monate verlängern
16/100). Ziel der Mission sei es, durch eine
deutlich erhöhte Präsenz von Beobachtern die Einhaltung
eines Waffenstillstands zwischen den Konfliktparteien zu
überwachen. Gleichfalls sei es ihre Aufgabe, zur
Stabilisierung der Lage beizutragen sowie humanitäre
Hilfeleistungen zu ermöglichen. Zudem habe die Mission den
Auftrag, die Zivilbevölkerung zu schützen, die in
unmittelbarer Bedrohung angetroffen wird. Die Zusatzausgaben
für weitere sechs Monate betrügen bei vollständiger
Ausschöpfung des Mandats bis zu 7 Millionen Euro; bei
Fortsetzung des bisherigen Einsatzumfangs entstünden in dem
genannten Zeitraum Zusatzausgaben in Höhe von rund 1 Million
Euro.
Berlin: (hib/BOB) Auswärtiger Ausschuss und
Verteidigungsausschuss haben sich am Donnerstagmorgen dafür
ausgesprochen, den Einsatz von bis zu 200 Bundeswehrsoldaten, durch
den die Überwachungsmission der Afrikanischen Union in
Darfur/Sudan unterstützt werden soll, zunächst bis zum 2.
Juni 2006 fortzusetzen. Alle Fraktionen - mit Ausnahme der
Linksfraktion - stimmten in beiden Ausschüssen für einen
entsprechenden Antrag der Bundesregierung (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_249/01