Im Bundestag notiert: Antidiskriminierungsstelle
Berlin: (hib/ANK) Die Unabhängigkeit der Antidiskriminierungsstelle ist gewährleistet, betont die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/2947) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/2829). Die Antidiskriminierungsstelle könne durch sachgerechte und ausführliche Information helfen, Konflikte beizulegen. Sie sei nur dem Gesetz unterworfen und könne so mit den Beauftragten der Bundesregierung und des Bundestages "auf gleicher Augenhöhe" kooperieren. Die unabhängige Arbeit der Stelle werde durch das Vorschlagsrecht der Bundesregierung bei der Ernennung der Leitung nicht beeinflusst.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz,
Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Siegfried F.
Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
