hib-Meldung
318/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 318, Do, 26. Oktober 2006
- Steinmeier: Auswärtiges Amt finanziell
besser ausstatten 

 - "Deutsche Wirtschaft darf an
Menschenrechtsproblemen nicht vorbeischauen" 

 - Stasi-Unterlagen: Experten sind mehrheitlich
für Fortsetzung der Überprüfungen 

 - Kontroverse um zivil-militärische
Zusammenarbeit 

 - Gemeinsamer Einsatz für erfolgreichen
EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens 

 - Beteiligung an "Operation Enduring Freedom"
um ein Jahr verlängern 

 - FDP: Energiegetreide als Regelbrennstoff
zulassen 

 - Regierung: Kapitalversicherungen mit
Rentenwahlrecht nicht begünstigen 

 - Bundesregierung: Personalfragen an
Hochschulen sind Sache der Länder 

 - Mittel durch laufende Investitionsvorhaben
gebunden 

 - Im Bundestag notiert: Einzug der Lkw-Maut

 - Im Bundestag notiert:
Antidiskriminierungsstelle 

 - Im Bundestag notiert: Verwaltungsgerichte

 - Im Bundestag notiert:
Sonder-Gesundheitsministerkonferenz (GMK) der Länder 

 
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_318/





