Regierung: Keine deutsche Untersuchung von Massengräbern in Afghanistan

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/NCB) Die Bundesregierung plant zurzeit keine Ermittlung zu den Massengräbern bei Masar-e-Sharif im Einsatzgebiet deutscher Soldaten in Afghanistan. In ihrer Antwort ( 16/3944) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/3736) erklärt die Regierung, es lägen keine über die von den Vereinten Nationen und Nichtregierungsorganisationen hinausgehenden Erkenntnisse vor. Laut UNO stehe als gesichert fest, dass im November 2001 6.000 Gefangene der Nordallianz von Kundus nach Masar-e-Sharif transportiert wurden. 170 von ihnen seien gestorben. Äußere Gewaltanwendung hätte nicht festgestellt werden können. Die Bündnisgrünen schreiben in ihrer Kleinen Anfrage, dass "die unsichere Lage" nahe Mazar-e-Sharif gründlichere Nachforschungen, als die bisher angestellten, nicht erlaubt habe. Es werde jedoch davon ausgegangen, dass zwischen 250 und 3.000 Gefangenen getötet worden wären.

Die Bundesregierung sieht die Hauptverantwortung bei der Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen bei den afghanischen Behörden, namentlich der "Unabhängigen Afghanischen Menschenrechtskommission." Zudem unterstütze die Regierung eine Aufklärung von Verbrechen "in einem gesamtafghanischen Kontext", der auf die schwierigen ethnischen und politischen Gegebenheiten in Afghanistan Rücksicht nähme. Weiterhin habe sich die Regierung von Anfang an gegenüber der afghanischen Regierung dafür eingesetzt, dass Verbrechen aus der Zeit des Bürgerkrieges aufgeklärt würden.