hib-Meldung
004/2007
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 004, Mi, 10. Januar 2007
- Gesundheitsreform: 104 Änderungsbegehren
des Bundesrates liegen vor
- Regierung: Keine Verbindung zwischen
Reservisten und Rechtsextremisten
- Regierung: Keine deutsche Untersuchung von
Massengräbern in Afghanistan
- Rechtsgrundlage für
Online-Durchsuchungen noch ungeklärt
- Im Bundestag notiert: einheitliches
europäisches Vertragsrecht
- Im Bundestag notiert:
Versorgungsqualität des Sanitätsdienstes für
Soldaten
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_004/