hib-Meldung
004/2007
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 004, Mi, 10. Januar 2007
- Gesundheitsreform: 104 Änderungsbegehren des Bundesrates liegen vor
- Regierung: Keine Verbindung zwischen Reservisten und Rechtsextremisten
- Regierung: Keine deutsche Untersuchung von Massengräbern in Afghanistan
- Rechtsgrundlage für Online-Durchsuchungen noch ungeklärt
- Im Bundestag notiert: einheitliches europäisches Vertragsrecht
- Im Bundestag notiert: Versorgungsqualität des Sanitätsdienstes für Soldaten
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_004/