hib-Meldung
044/2007
Datum: 21.02.2007
heute im Bundestag - 21.02.2007
Nach dem Einsatz von Tornados über Afghanistan gefragt
16/4325) gestellt. Die Fraktion will unter
anderem wissen, ob es in der Vergangenheit Fälle gab, bei
denen es aufgrund fehlender Luftaufklärungs- oder
Luftüberwachungsfähigkeiten zu
Handlungsbeschränkungen der in dem Land operierenden Truppen
sowie zu Opfern unter der Zivilbevölkerung gekommen ist. Falls
ja, wollen die Abgeordneten erfahren, welche dieser Fälle mit
der Bereitstellung von RECCE-Tornados hätten vermieden werden
können und wie viele Luftaufklärungsflüge und
Luft-Boden-Einsätze es seit Januar vorigen Jahres monatlich in
Afghanistan gegeben hat. Ob die Nato-Anfrage dauerhaft gemeint ist
oder ob es sich bei ihr um einen zeitlich begrenzten Einsatz
handelt und wer vor Ort den konkreten Aufklärungs-Auftrag
erteilt, soll die Regierung ebenso sagen. Gefragt wird ferner, wie
lange erwartungsgemäß ein durchschnittlicher
Aufklärungseinsatz im Süden oder im Osten Afghanistan
dauern soll. Inwieweit Luftbildauswerter - auch angesichts des
Zeitdrucks - mit hinreichender Sicherheit erkennen können, ob
es sich bei Personen um Zivilisten, Kriminelle, Aufständische
oder Terroristen handelt, wird zudem gefragt.
Berlin: (hib/BOB) Zum von der Bundesregierung beantragten, aber vom
Parlament noch nicht abgesegneten Einsatz von RECCE-Tornados
über Afghanistan (englisch REConnaissanCE, also
Aufklärung) haben Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine
Anfrage (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_044/03