hib-Meldung
008/2008
Datum: 14.01.2008
heute im Bundestag - 14.01.2008
Im Bundestag notiert: Partikelfilterskandal
16/7578) nach der Verbindlichkeit der
"Gemeinsamen Erklärung" des Gesamtverbandes Autoteile-Handel
e.V. und des Zentralverbandes Deutsches Kraftfahrtzeuggewerbe, die
Partikelfilter auszutauschen. Die Fraktion bezieht sich dabei auf
eine bereits erfolgte Kleine Anfrage (
16/6675), wonach 40.000 Kraftfahrzeuge mit
Partikelfiltern nachgerüstet wurden, die keine oder nur eine
minimale Verminderung des Schadstoffausstoßes bewirken.
Konkret möchte die FDP wissen, ob es sich in der
Erklärung lediglich um eine Absichtserklärung handele
oder die Verbraucher daraus Rechte ableiten können.
Berlin: (hib/AS) Im Zusammenhang mit dem so genannten
Partikelfilterskandal fragt die FDP-Fraktion die Bundesregierung in
einer Kleinen Anfrage (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_008/06