hib-Meldung
008/2008
Datum: 14.01.2008
heute im Bundestag - 14.01.2008
Bundesregierung will Luftqualität sichern
16/7605). Darin geht es zum einen um
Emissionsfrachten für Stickstoffoxide sowie auch um die
Erstellung von Rahmenbedingungen für die Planung neuer Anlagen
in diesem Bereich. Mit der Verordnung, die zur Durchführung
des Bundes-Immissionsschutzgesetzes dient, soll sowohl der
Schadstoffstoffausstoß verringert werden als auch eine
bessere Planungs- und Rechtssicherheit für die Erbauer neuer
Anlagen erreicht werden. Zur Begründung erklärt die
Regierung, dass das neue integrierte Energie- und Klimakonzept -
zumindest vorübergehend - einen erhöhten Bedarf an
fossilen Brennstoffen erfordere und damit auch einen
verstärkten Ausstoß von Schadstoffen mit sich bringe,
dem entgegengewirkt werden solle.
Berlin: (hib/AS) Eine Verordnung zur verbesserten Luftqualität
hat die Bundesregierung in den Bundestag eingebracht (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_008/05