Abschluss zu diamorphingestützter Behandlung steht weiter aus

Gesundheit/Bericht

Berlin: (hib/MPI) Der Gesundheitsausschuss hat in einem Bericht ( 16/8886) den Verlauf und den Stand der Debatte um die kontrollierte Behandlung Schwerstabhängiger mit Heroin vorgelegt. Darin wird ausgeführt, dass der Ausschuss am 12. März 2008 mit den Stimmen von Union und SPD gegen die Stimmen der Opposition beschlossen hat, einen Abschluss der Beratungen unter anderem zu einem Gesetzentwurf der Fraktionen von FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen ( 16/4696), erneut zu vertagen. Dieser sieht vor, synthetisch hergestelltes Heroin, so genanntes Diamorphin, als verschreibungspflichtiges Betäubungsmittel einzustufen. Die Vorlage des Berichts ist von den Oppositionsfraktionen nach der Geschäftsordnung des Bundestages beantragt worden. Der Bericht muss danach auf die Tagesordnung des Bundestages gesetzt werden. Nach dem Gesetzentwurf soll der Zugang zu Diamorphin auf Schwerstabhängige beschränkt werden, die nach den herkömmlichen Methoden, etwa mit einer Methadon-Substitution, nicht therapierbar sind. Als Kriterien werden ein Mindestalter von 23 Jahren und eine Mindestabhängigkeitsdauer von fünf Jahren genannt. Zudem müssten zwei erfolglose Therapien absolviert worden sein, so die Abgeordneten. Die Behandlung dürfte nach dem Entwurf nur in bestimmten Einrichtungen vorgenommen werden. Bereits im vergangenen Jahr hatten Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die FDP Anträge ( 16/2075, 16/2503, 16/3840) mit demselben Ziel eingebracht. Der Bundesrat hat sich ebenfalls für die diamorphingestützte Behandlung Schwerstabhängiger ausgesprochen. Die Koalitionsfraktionen konnten sich bislang nicht auf ein einheitliches Vorgehen in dieser Frage verständigen.