Parlamentarische Versammlung der OSZE verabschiedet Erklärung von Astana

Unter ihrem Präsidenten Göran Lennmarker (Schweden) haben sich auf der 17. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) in Astana (Kasachstan) über 230 Parlamentarier und Parlamentarierinnen mit dem Thema „Transparenz in der OSZE“ befasst. Von der deutschen Delegation nahmen die Abgeordneten Hans Raidel (CDU/CSU, amtierender Delegationsleiter und Schatzmeister der OSZE  PV),  Doris Barnett (SPD), Monika Knoche (DIE LINKE.), Rolf Kramer (SPD), Hedi Wegener (SPD), Prof. Gert Weiskirchen (SPD) und Uta Zapf (SPD) an der Tagung teil.

Das Thema „Transparenz in der OSZE“ diskutierten die Parlamentarier sowohl aus sicherheitspolitischer als auch aus wirtschaftlicher, technologischer, ökologischer und humanitärer Sicht im Hinblick auf die Entwicklungen und Herausforderungen für die Sicherheit und Zusammenarbeit im OSZE-Raum. Als Ergebnis ihrer Beratungen verabschiedeten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier am 3. Juli 2008 die „Erklärung von Astana“. Neben diesem Generalthema befassten sich die Teilnehmer und Teilnehmerinnen auf der Tagung mit 19 zusätzlichen Beratungsgegenständen, u. a. mit dem von Hans Raidel eingebrachten Thema „Transparenz und OSZE-Reform: Parlamentarische Mitwirkung in der Organisation verstärken“ sowie mit dem von Prof. Gert Weisskirchen vorgelegten Beratungsgegenstand „Bekämpfung des Antisemitismus, besonders seine Erscheinungsformen in den Medien und im akademischen Bereich“. Alle zusätzlichen Beratungsgegenstände sind Teil der „Erklärung von Astana.“

In ihrer Abschlusssitzung wählten die Delegierten den Portugiesen Joao Soares zum Nachfolger von Göran Lennmarker, dessen Amtszeit in Astana endete. Gewählt wurden ebenfalls vier neue Vizepräsidenten: Kassym-Jomart Tokayev (Kasachstan), Wolfgang Grossruck (Österreich), Pia Christmas-Moeller (Dänemark) und Oleh Bilorus (Ukraine).

 

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