HIV/AIDS-Bekämpfung finanziert: Delegation des Haushaltsausschusses reist nach Kenia und Ruanda
Unter der Leitung des Abgeordneten Ewald Schurer (SPD) reist eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages vom 27. August bis 5. September 2008 nach Kenia und Ruanda. Der Delegation gehören die Abgeordneten Norbert Barthle (CDU/CSU), Dr. Claudia Winterstein (FDP) und Dr. Barbara Höll (DIE LINKE.) an. Sie will sich vor Ort über Projekte zur Umsetzung des Aktionsplans der Bundesregierung in der HIV/AIDS-Bekämpfungsstrategie und die sachgerechte Verwendung der von der Bundesregierung bereit gestellten Gelder informieren.
Im Mittelpunkt stehen Gespräche mit den Gesundheitsministern und den zuständigen Parlamentariern beider Länder über Maßnahmen zur Bekämpfung der HIV/AIDS-Pandemie. Geplant ist unter anderem in Kenia ein Gespräch mit dem Ständigen Vertreter des Nationalen AIDS-Rates, mit Mitarbeitern deutscher Entwicklungshilfeorganisationen sowie verschiedenen UN-Organisationen vor Ort. Des Weiteren wird die Delegation in beiden Ländern zahlreiche Hilfsprojekte besuchen, in denen Aufklärungs- und Präventionsmaßnahmen betreut und durchgeführt werden. Im Rahmen des Besuchs spezieller Kinder- und Jugendprojekte sowie eines Frauenprojekts wird sich die Delegation auch mit dem Thema der weiblichen Genitalverstümmelung befassen.
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