Bürgerbeteiligung und Rundfunk-Regulierung:
Delegation des Unterausschusses Neue Medien zwei Tage in London

Unter der Leitung des Vorsitzenden des Unterausschusses Neue Medien wird eine fünfköpfige Delegation vom 8. Oktober bis 10. Oktober 2008 zu medienpolitischen Gesprächen nach London reisen. Neben dem Vorsitzenden des Unterausschusses für Neue Medien, Christoph Pries (SPD), reisen die Abgeordneten Dorothee Bär und Marco Wanderwitz (beide CDU/CSU), Martin Dörmann (SPD) sowie Hans-Joachim Otto (FDP).

Auf dem Programm stehen Besuche bei der britischen Regulierungsbehörde OfCom sowie bei der BBC, dem größten britischen Anbieter im Rundfunksektor. Sie dienen der Information über rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen im Bereich neue Medien und speziell über die Regulierung im Rundfunkwesen. Auch die Digitalstrategie der BBC, die sich in den letzten Jahren stark weiterentwickelt hat, bildet einen Schwerpunkt. Hierzu ist ein Gespräch bei dem BBC Trust vorgesehen.

Die deutsche Delegation nutzt ihren Aufenthalt in London, um auch den Austausch mit Kolleginnen und Kollegen aus korrespondierenden Gremien des Britischen Unterhauses zu pflegen und die bilateralen Beziehungen zu vertiefen. Darüber hinaus wird sich die Gruppe über das dortige neue Verfahren der Bürgerbeteiligung über das Internet, „e-consultations“, dessen rechtliche Grundlagen und technischen Aspekte unterrichten lassen.

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