Michael Roth (SPD) wünscht sich für die Europapolitik ein besonderes Utensil: einen Widerhaken - allerdings nur im übertragenen Sinne, um damit eine europäische Öffentlichkeit "herstellen" zu können. Solch ein Instrument wären für ihn die europäischen Symbole wie Fahne, Hymne und Verfassung gewesen.

Europa braucht Symbole

Bei der Diskussionsrunde im Parlamentsfernsehen des Bundestages kurz vor Ende der deutschen Ratspräsidentschaft herrschte weitgehend Einigkeit, dass es auch diese äußerlich sichtbaren Attribute seien, die Europa den Menschen näher bringen können: "Die Symbole sind wichtig", sagte der neue Vorsitzende des Europaauschusses Gunther Krichbaum (CDU/CSU), denn , "wenn wir eines zuwenig haben, sind es Dinge, mit denen wir uns identifizieren können".

Sein Kollege Alexander Ulrich von der Linksfraktion gab jedoch angesichts der Europadebatte zu bedenken: "Die Menschen haben Angst vor diesem Europa." Diese Angst entsprechend ernst zu nehmen, bezeichnete in der 45-minütigen Diskussion auch Werner Hoyer (FDP) als eine wichtige Aufgabe . Er sagte, dass verhindert werden müsse, dass Europa "an seiner Kleinstaaterei zugrunde" gehe.

Ein Grund für Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen), nochmals für einen gemeinsamen EU-Außenminister zu werben. Wenige Tage vor Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, als das Ergebnis des Gipfels in Brüssel noch nicht feststand, erinnerten die Abgeordneten nochmals daran, welche großen Erwartungen im Vorfeld an Berlin gestellt worden waren. "Die Leute vertrauen darauf, dass Deutschland den Ehrgeiz hat, Europa voranzubringen", sagte Hoyer.

Krichbaum sprach sich gegen den Vorwurf aus, der deutsche Fahrplan sei zu ehrgeizig gewesen. Man hätte die Etappen benennen müssen, so der Europapolitiker.

Einigkeit herrschte bei den Parlamentariern darüber, dass, gerade auch das Parlament seinen Teil zum Gelingen der vergangenen sechs Monate beigetragen hat. "Der Erfolg liegt nicht allein bei der Bundesregierung", sagte Krichbaum.