FORSCHUNG

Das Europäische Technologie- institut (EIT) soll ein übergeordnetes Netzwerk werden. Laut einem Antrag der Koalitionsfraktionen ( 16/5733 ) soll verhindert werden, dass die im Jahr 2005 von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso vorgeschlagene Organisation zu einer Verdoppelung bereits vorhandener Einrichtungen führt. Der Antrag wurde am 21. Juni mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD im Bundestag beschlossen. Damit unterstützt der Bundestag die Haltung der Bundesregierung, die vor kurzem innerhalb der EU dazu eine Einigung herbeigeführt hatte. Demzufolge soll kein eigenständiges Institut entstehen, sondern es sollen lediglich Netzwerke zwischen Einrichtungen in Forschung und Wirtschaft geschaffen werden. Mindestens die Hälfte der Kosten sollen die Unternehmen tragen.

Abgelehnt wurden auf Empfehlung des Forschungsausschusses ( 16/5765 ) Anträge der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen ( 16/4625 , 16/5254 ), die sich beide gegen das EIT ausgesprochen hatten. Die Linke wollte kein eigenständiges Institut, wie Barroso es vorgeschlagen hatte. Sie forderte die Bundesregierung auf, das Projekt gänzlich fallen zu lassen. Aus dem Bundeshaushalt sollten auf keinen Fall Gelder dafür zur Verfügung gestellt werden. Die Grünen forderten, dass das EIT keine Gelder aus dem siebten Forschungsrahmenprogramm der EU und anderen europäischen Fonds erhält. Auch sie befürchteten, dass die Aufgaben des Instituts sich mit denen des in diesem Jahr gegründeten Europäischen Forschungsrates decken könnten.

Einen Antrag der FDP ( 16/5605 ), das EIT zum Erfolg zu führen, überwies der Bundestag an den Forschungsausschuss. Als Hauptsitz empfehlen die Liberalen die Euro-Region Karlsruhe. Deutschland solle sich für eine exzellente Forschung stark machen, aber klarstellen, dass das EIT nicht zur Grundlagenforschung diene. Die Einrichtung solle ausreichend Gelder aus dem EU-Haushalt erhalten.