Unter den Schiffbaunationen der Welt liegt Deutschland auf Platz vier. Bis Ende Dezember 2006 sind die Aufträge deutscher Werften auf 246 Schiffe im Wert von 13,4 Milliarden Euro gestiegen. Die gute Auftragslage sichert die Beschäftigung für rund 100.000 Mitarbeiter bis ins Jahr 2010.

Der Schiffbau ist ein Teil der maritimen Wirtschaft, die nach dem Willen des Bundestages gestärkt werden soll. Das Parlament folgte dazu am 21. Juni einer Empfehlung des Wirtschaftsausschusses ( 16/5437 ) zu einer Koalitionsinitiative ( 16/4423 ). Ziel ist es, dass Deutschland seine technologische und logistische Führungsrolle international beibehält. Darin heißt es unter anderem, der Kostennachteil von Schiffen unter deutscher Flagge im Vergleich zu Schiffen unter fremder Flagge müsse zumindest zu zwei Dritteln ausgeglichen werden. Zudem wird eine Imagekampagne für seemännische Berufe angeregt. Ausgebaut werden müssten auch die Verkehrsanbindungen der Seehäfen an das Hinterland.

Europäischer Aktionsplan

Für die Europäische Union fordert der Bundestag eine Meerespolitik aus einem Guß. Er nahm einen weiteren Antrag von CDU/CSU und SPD ( 16/5731 ) dazu gegen das Votum der Linken und Grünen bei Enthaltung der FDP an. Der Antrag bezieht sich auf ein Grünbuch der Europäischen Kommission zur Meerespolitik, in dem Wege aufgezeigt werden, wie sich die EU durch einen integrierten Ansatz auf künftige Herausforderungen vorbereiten kann. Der Bundestag begrüßt das Ziel, Zusammenhänge zwischen der maritimen Wirtschaft, dem Seeverkehr, dem Küstenschutz, den Windkraftanlagen vor der Küste, der Fischerei und der Meeresumwelt herzustellen und mit den Zielen der sozialen Gerechtigkeit und des Umweltschutzes zu verbinden. Er befürwortet den Aufbau eines EU-weiten maritimen Beobachtungs- und Datennetzes und schlägt einen europäischen Aktionsplan vor, um die Ziele des Grünbuchs umsetzen zu können.

Gefordert werden etwa faire Wettbewerbsbedingungen für deutsche Seehäfen und Leitlinien für die Subventionsvergabe. So genannte Einhüllen-Tanker müssten schrittweise stillgelegt werden, um die Sicherheit auf den Meeren zu verbessern.

Einen FDP-Antrag für eine integrierte Meerespolitik ( 16/4418 ) lehnte der Bundestag auf Empfehlung des Verkehrsausschusses ( 16/5764 ) ab. Darin hatte die Fraktion unter anderem eine Maritime Agentur gefordert, die Koordinationsaufgaben übernehmen sollte. Einem Antrag der Grünen ( 16/5428 ), bereits vor dem Jahr 2018 konkrete Schritte zum Schutz der Meere zu unternehmen, stimmte daneben lediglich die Linksfraktion zu.