NATO PV

Die Kriegsursachen und der Kriegsverlauf in Georgien im August dieses Jahres sollen in einer unabhängigen internationalen Untersuchung geklärt werden. Das beschloss die Parlamentarische Versammlung der Nato (Nato PV) bei ihrem Treffen in Valencia in der vergangenen Woche. Diese Plenarerklärung sei ein wichtiger Schritt, sagte Karl A. Lamers (CDU), Leiter der deutschen Delegation. "Ich selber begrüße, dass die EU bereits eine unabhängige internationale Untersuchung eingeleitet hat, die sich auch genau darum kümmert. Das ist wichtig, um in der Zukunft solche Ereignisse möglichst verhindern zu können." In der Nato PV sei zudem sehr intensiv über das Verhältnis zu Russland nach dem Krieg in Georgien diskutiert worden. "Die Nato PV ist der Ansicht, dass die militärische Überreaktion Russlands und die einseitige Anerkennung Abchasiens und Südossetiens nicht hingenommen werden können", erklärte Lamers, der in Valencia zum neuen Vorsitzenden des politischen Ausschusses der Nato PV gewählt wurde.

Allerdings sei man sich auch einig, dass der "Gesprächskanal zu Russland offen bleiben sollte". "Das heißt nicht Business as usual, aber durchaus Business", betonte Lamers. Konkret bedeutet das, dass die Gespräche im Nato-Russland-Ausschuss der Nato PV fortgesetzt werden. "Dort besteht dann auch die Möglichkeit, Russland direkt mit den Vorstellungen einzelner Nato-Partner zu den Ereignissen in Georgien zu konfrontieren", sagte Lamers weiter. Für die Versammlung vom 14. bis 18. November in Valencia war der Nato-Russland-Ausschuss ausgesetzt worden.

Als weitere Reaktion auf den Konflikt zwischen Russland und Georgien wurde zudem eine Nato-Georgien-Kommission für künftige Parlamentairsche Versammlungen der Nato beschlossen.