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Das Parlament
Nr. 48 / 24.11.2008
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Miriam Stöckl
Macht der
Milch
AGRARREFORM
Brüssel beschließt Finanzhilfen für Bauern neu zu ordnen. Gerade deutsche Milcherzeuger trifft das hart
Wer zu Paul Buchholz auf den
Jungbauernhof will, biegt am einzigen Zebrastreifen im kleinen
Schwarzwald-Weiler Mühlenbach Richtung Kirche ab und
fährt dann geradeaus. Und wenn man glaubt, der Weg gehe nicht
mehr weiter, muss man sich rechts halten und weiterfahren. Da, wo
Paul Buchholz mit seiner ... 
Isabel Guzman
Gefährliche Pillenpiraterie
PHARMAPAKET
EU-Kommission will Maßnahmen zum Schutz der Verbraucher vorlegen
Wenn es um gefälschte
Medikamente geht, kann die EU-Kommission in Brüssel
haarsträubende Geschichten erzählen. Dass die Plagiate
oft zu wenig Wirkstoffe enthalten, ist schon dramatisch genug. Doch
häufig entwickeln Fälscher eine gefährliche
Kreativität: So beschlagnahmten Fahnder zum Beispiel ...
Daniela Weingärtner
»Fels
in der Brandung«
EURO-JUBILÄUM
EP sieht gemeinsame Währung als wichtigen Stabilitätsfaktor
Der Euro feiert seinen 10.
Geburtstag. Im Europaparlament lobten am 18. November Abgeordnete
aus dem konservativen und dem sozialistischen Lager einmütig
die Erfolgsgeschichte der Einheitswährung. Gerade in der
aktuellen Wirtschaftskrise müsse der Euro "wie ein Fels in der
Brandung stehen", sagte ...
Annette Sach
Europas
Schätze im Netz
KULTUR Europas kulturelles Erbe hat
jetzt eine digitale Zukunft: Ob Beethoven, Vermeer oder Magna Carta
- auf einem neuen Internetportal können jetzt fast drei
Millionen Manuskripte, Bücher, Gemälde, Filme oder auch
Fotografien digital abgerufen werden. Europas erste gemeinsame
Bibliothek im ...
Nicole Tepasse
»Gesprächskanal muss offen
sein«
NATO PV Die Kriegsursachen und der
Kriegsverlauf in Georgien im August dieses Jahres sollen in einer
unabhängigen internationalen Untersuchung geklärt werden.
Das beschloss die Parlamentarische Versammlung der Nato (Nato PV)
bei ihrem Treffen in Valencia in der vergangenen Woche. Diese ...
Isabel Guzman
Einladung
an fremde Experten
BLUE CARD
EU-Parlament stimmt dem Zuzug von Fachkräften
zu. Nationale Regelungen haben aber weiter Vorrang
Computerspezialisten aus Indien,
Kraftfahrzeug-Ingenieure aus Brasilien, Elektrotechniker aus
Ägypten -all diese Experten würden europäische
Unternehmen derzeit mit Handkuss einstellen. Der
Fachkräftemangel ist längst nicht nur in Deutschland ein
Problem. Und dieses dürfte sich noch deutlich ...
Marco Pecht
Einmalige
Partnerschaft
RUANDA
Mitarbeiter aus Rheinland-Pfalz bleiben im Land
Von der diplomatischen Krise
zwischen Deutschland und Ruanda sind auch Hilfsprojekte aus
Rheinland-Pfalz betroffen: Dort gibt es seit 26 Jahren eine in der
Bundesrepublik einmalige Länderpartnerschaft zu dem
ostafrikanischen Land. Fünf deutsche Mitarbeiter sind derzeit
im Koordinationsbüro des ...
Annette Sach
Klimapaket
wird später abgestimmt
UMWELT Die Verabschiedung des
Klimapakets im Europaparlament verzögert sich: Das
Gesetzespaket soll jetzt nicht wie ursprünglich geplant am 4.
Dezember, sondern in der letzten Sitzungswoche beraten werden.
Darauf einigte sich die sogenannte Konferenz der Präsidenten
des Europaparlaments am 20. ...
Annette Sach
Fluggastdatensätze in der Kritik
JUSTIZ UND INNERES Ein Vorschlag
zur Erfassung von Fluggastdatensätzen ist im Europaparlament
auf heftige Kritik gestoßen. In einer am 20. November mit 512
Stimmen angenommenen Entschließung haben die Abgeordneten
große Vorbehalte gegen das Projekt geäußert.
Konkret wurden in der Resolution sowohl ...
Christoph Lennert
Kongo: EU
will politische Lösung
MENSCHENRECHTE Die Verantwortlichen
in der EU setzen weiter auf eine politische Lösung beim
Konflikt im Osten des Kongo. Es gebe "keine militärische
Lösung", sagte Frankreichs Europaminister Jean-Pierre Jouyet
für die EU-Präsidentschaft am 19. November im
Europaparlament in Straßburg. ...
Daniela Weingärtner
Produkte
sollen sicherer werden
VERBRAUCHERSCHUTZ 1.347 Mal wurde
zwischen Januar und September diesen Jahres das
EU-Frühwarnsystem für gefährliche
Verbrauchsgüter RAPEX eingeschaltet - mehr als die Hälfte
der dabei beanstandeten Produkte kam aus China. Bei jeder dritten
Meldung ging es um Spielzeug. Viel Gesprächsstoff für ...
Kurz
notiert
Sicherheitskonferenz für
zentralasiatische Staaten Deutschland soll nach dem Willen der
Fraktion Die Linke eine Initiative zur Einberufung einer regionalen
Sicherheitskonferenz der zentralasiatischen Staaten
unterstützen. Das fordert die Fraktion in einem Antrag (
16/10845 ). Neben Themen wie ...
Gesine Dornblüth
Ende des
Burgfriedens
GEORGIEN
Fünf Jahre nach der Rosenrevolution formiert sich die Opposition und fordert Neuwahlen
Giorgi Mikaberidze kennt auch
gegenüber Gästen kein Erbarmen. Entschlossen gießt
er die Weingläser randvoll. Es ist früh am Morgen. "Wir
Georgier sind Maximalisten", sagt er, "entweder Sie leeren das
ganze Glas, oder Sie trinken gar nicht." Mikaberidze lebt in dem
georgischen Winterkurort Bakuriani. ...
Stefan Scholl
Möbelrücken für den Superstar
RUSSLAND
Die Duma hat die Amtszeit des nächsten Präsidenten verlängert. Wird es Putin sein?
Kurz schien sich Widerstand zu
regen. "Ihr vergreift Euch am Heiligsten, der Verfassung, und jetzt
stopft Ihr sie auch noch der Opposition in den Mund", wetterte
Wladimir Schirinowskij am 15. November in der Staatsduma. Der
Führer der nationalpopulistischen Liberaldemokraten grollte,
weil bei der ...
Agnes Tandler
Der
langsame Rückzug des Dalai Lama
TIBET
Im indischen Dharamsala haben 600 Delegierte über die Zukunft ihrer Bewegung beraten
Inzwischen spielen wieder
Mönche in ihren orangeroten Kutten Fußball oder sitzen
auf den Steintreppen und essen Tsampa, eine tibetische Speise aus
gerösteter Gerste und Butter. Noch vor einer Woche hing ein
Hauch von Schwermut über dem tibetischen Kinderdorf in
Dharamsala. Denn hier in dem ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 48 vom 24.11.2008
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
