Aus Mitteln des ERP-Sondervermögens (European Recovery Program) sollen im nächsten Jahr 368 Millionen Euro vor allem zur Förderung der deutschen Wirtschaft zur Verfügung stehen. Dies geht aus dem Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2009 ( 16/10663) hervor. 360 Millionen Euro sind für Investitionen, 6,2 Millionen Euro für Zuweisungen und Zuschüsse und 1,8 Millionen Euro für Sachausgaben eingeplant. Das ERP-Sondervermögen geht auf die Wiederaufbauhilfe der USA durch den Marshallplan nach Ende des Zweiten Weltkrieges zurück.

Von 90 Millionen Euro in diesem Jahr auf 145 Millionen Euro sollen die Ausgaben steigen, die sich aus Förderzusagen bis Ende des Jahres 2008 sowie aus sonstigen Verpflichtungen ergeben. Für die Zwischenfinanzierung vom Bund übernommener Förderkredite als Folge der Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung im vergangenen Jahre sollen 130 Millionen Euro zur Verfügung stehen (2008: 190 Millionen Euro).

Haftendes Kapital

Mit 45 Millionen will die Regierung Projekte zur Bereitstellung von haftendem Kapital für mittelständische Unternehmen in Deutschland finanzieren. 30 Millionen Euro sollen dazu dienen, die Leistung mittelständischer privater Unternehmen zu steigern sowie Umweltschutz, Energieeinsparungen und Exporte der gewerblichen Wirtschaft zu finanzieren. Zudem können Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, vor allem des Mittelstandes, und Angehörige freier Berufe zinsgünstige Darlehen und Beteiligungskapital in einem Volumen von rund 4 Milliarden Euro erhalten.