FINANZEN

Zwischen 1998 und 2007 sind durch Fördermaßnahmen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) 353.452 zusätzliche Dauerarbeitsplätze geschaffen worden. Eine Million Dauerarbeitsplätze seien durch GRW-Maßnahmen zwischen 1998 und 2007 gesichert worden, berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/10622) auf eine Große Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/8441). Auch durch andere Fördermaßnahmen hätten zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden können, so die Bundesregierung. Die KfW-Programme "Energieeffizientes Bauen und Sanieren" seien zwar primär auf Energieeinsparung und Verbesserung der Wohnverhältnisse ausgerichtet, hätten aber auch das Ziel der Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen. Mit Zinszuschüssen seien durch die KfW-Programme allein im Jahr 2006 rund 220.000 Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert worden. Für 2007 gibt die Bundesregierung die Zahl 100.000 an. Bis Ende Juni 2008 könne von ebenfalls rund 100.000 neu geschaffenen oder gesicherten Arbeitsplätzen ausgegangen werden. Nach einer RWI-Studie würden 1 Milliarde Euro Investitionen in Bauprojekte des Hoch- und Tiefbaus 20.000 bis 25.000 Arbeitsplätze sichern. Auch die Technologie-Förderprogramme hätten zur Schaffung und Sicherung von mehreren tausend Arbeitsplätzen beigetragen. Die Regierung teilt weiter mit, dass der Nokia-Konzern seit 1988 rund 60 Millionen Euro Subventionen enthalten habe.