hib-Meldung
191/2009
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 191, Do, 18. Juni 2009
- Arbeit des Europarates soll besser
unterstützt werden
- Bundesregierung fordert Verlängerung der
Sudan-Einsätze bis August 2010
- Grüne verlangen einheitlichen
Anlegerschutz
- Linksfraktion: Unschuldsvermutung soll auch
im Arbeitsrecht gelten
- Nicht mehr fernverkehrsrelevante
Bundesfernstraßen abstufen
- Bahnanbindung für den zukünftigen
Berliner Flughafen BBI optimieren
- Koalition fordert Bekämpfung von
Onlinesucht
- Bundesregierung soll Münchner
Olympiabewerbung weiterhin fördern
- Bundesrat hat rechtsstaatliche Bedenken gegen
Internet-Sperren
- Im Bundestag notiert: Förderung von
Biokraftstoffen
- Im Bundestag notiert: Entschädigung der
Kunden der Kaupthing-Bank
- Im Bundestag notiert: Unterstützung des
Wachstumsprogramms der DB Netz AG
- Im Bundestag notiert:
Fernstraßenverbindung Olpe-Hattenbach
- Im Bundestag notiert: Verkehrssicherheit auf
der Bundesstraße 51
- Im Bundestag notiert: Änderung des
Bauforderungssicherungsgesetzes
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_191/