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Das Parlament
Nr. 06-07 / 2.2.2009
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Nicole Tepasse
Der Patient
- das unbekannte Wesen
FORSCHUNG Individualisierte Medizin
kann zu einem Paradigmenwechsel in der gesundheitspolitischen
Debatte führen. Das prognostizierte die Projektleiterin
Bärbel Hüsing bei der Vorstellung des TAB-Zukunftsreports
"Individualisierte Medizin und Gesundheitssystem" am 28. Januar im
Ausschuss für ... 
Benjamin Stahl
FDP will
Aids-Forschung stärken
FORSCHUNG Die Bundesregierung soll
die HIV/Aids-Forschung weiter vorantreiben. In einem Antrag (
16/11673 ) fordert die FDP-Fraktion die Regierung auf, die
Grundzüge für einen neuen Aktionsplan HIV/Aids für
weitere fünf Jahre zu erarbeiten. In den vergangenen 25 Jahren
habe sich das HI-Virus ...
Nicole Tepasse
Schwimmendes Eisen
KLIMA
Wissenschaftler forschen im Südatlantik. Mögliche Ergebnisse sorgen schon jetzt für Streit
Nördlich des 50. Breitengrades
im Südatlantik haben es 48 Meeresforscher seit dem 26. Januar
eilig. Sie müssen die Zeit aufholen, die man viele tausend
Kilometer weiter nördlich in Deutschland benötigt hat, um
mit Hilfe von Gutachten festzustellen, dass auf dem
Forschungsschiff "Polarstern" und beim ...
Karl-Otto Sattler
Suche nach
der Schuldenbremse
FöDERALISMUSREFORM
Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen droht zum Reförmchen zu werden
Eigentlich kann jetzt nichts mehr
schief gehen. Im Rahmen der Verabschiedung des Konjunkturpakets II
haben sich die Spitzen der Großen Koalition auf die
Verankerung einer Schuldenbremse im Grundgesetz verständigt.
Und da Union und SPD in der Föderalismuskommission eine klare
Mehrheit haben, dürfte ...
Hans-Jürgen Leersch
Bienen-Bestand schrumpft
LANDWIRTSCHAFT
Bedrohung durch Milben und Chemie
Die Varroa-Milbe bei Honigbienen
soll konsequent bekämpft werden. Dies fordert die FDP-Fraktion
in einem Antrag ( 16/10322 ), der vom Bundestag an die
zuständigen Ausschüsse überwiesen wurde. Gegen die
weitere Ausbreitung der Milbe, die erhebliche Schäden im
Bienenbestand angerichtet hat, sollten ...
Hans-Jürgen Leersch
Neuer Stall
für Bundes-Pferde
RECHNUNGSPRÜFUNG Die
Entscheidung über die Unterbringung der Reiterstaffel der
Bundespolizei wird bis Ende März fallen. Dies kündigte
die Bundesregierung am 29. Januar in der Sitzung des
Rechnungsprüfungsausschusses an. Die 2002 vom Land Berlin
übernommene Reiterstaffel ist derzeit in zwei ...
Hans-Jürgen Leersch
Mehr Strom
und weniger Kohlendioxid
ENERGIE
In Deutschland sind sieben Kohlekraftwerke im Bau. Überschuss beim Energieexport
Zu den politisch umstrittensten
Projekten seit der Atomkraft gehört das Kohlekraftwerk
Moorburg in Hamburg. Doch in Deutschland ist Moorburg kein
Einzelfall. Derzeit seien sieben Kohlekraftwerke im Bau, teilte die
Bundesregierung den Grünen mit ( 16/11538 ). Dabei stehen
andere Anlagen dem Kraftwerk ...
Hans-Jürgen Leersch
Auf dem
Schuldenberg
HAUSHALT
Das zweite Konjunkturpaket soll zum Teil aus einem Schattenhaushalt finanziert werden
Linksfraktionschef Oskar Lafontaine
müsste nur seine alten Bundestagsreden wieder aus der
Schublade holen, wenn es um den Nachtragshaushalt 2009 und die
Kreditaufnahme des Bundes geht. Es ist gerade zehn Jahre her, da
trat ein Gesetz in Kraft, dass Haushaltsklarheit und
Haushaltswahrheit zu schaffen ...
Annette Sach
Wettlauf
mit der Zeit
ATOMGESETZ
Koalition verabschiedet neue Zuständigkeiten für Atommülllager Asse II
Sechs Jahre sind erst einmal
gewonnen: Das Atommüllager Asse II soll nach Meinung von
Experten nicht bereits ab 2014, sondern erst ab 2020
einsturzgefährdet sein. Mit dieser Nachricht eröffnete
der Staatssekretär im Umweltministerium Michael Müller
(SPD) am 30. Januar die Debatte zur Novelle des ...
Götz Hausding
Rote Ampel
soll vor riskanten Wertpapieren warnen
VERBRAUCHERSCHUTZ In einem Punkt
herrschte Einigkeit unter den zu einer öffentlichen
Anhörung des Verbraucherschutzausschusses am 28. Januar
geladenen Experten: Die aktuelle Finanzkrise hat für einen
Vertrauensverlust bei den Anlegern gesorgt. Das Vertrauen
müsse schnellstens wieder hergestellt ...
Hans-Jürgen Leersch
Linke:
Banken verstaatlichen
FINANZEN Die Bundesregierung soll
die privaten Großbanken zu 100 Prozent verstaatlichen und die
dafür erforderlichen Maßnahmen schaffen. Das verlangt
die Linksfraktion in einem Antrag ( 16/11747 ). Die Bundesregierung
habe bisher mit der Rettung der IKB, Hypo Real Estate und
Commerzbank die ...
Hans-Jürgen Leersch
Kitas auch
in Wohngebieten
BAU Kindertagesstätten sollen
künftig auch in reinen Wohngebieten errichtet werden
dürfen. Dies fordert die FDP-Fraktion in einem Antrag (
16/11665 ). Danach sollen die Kindertagesstätten in
Wohngebieten gebaut werden dürfen, wenn sie der Betreuung der
in diesen Gebieten lebenden Kinder dienen. Die ...
Interview mit dem Verkehrspolitiker Andreas Scheuer (CSU)
FÜNF
FRAGEN ZU: AUSSPÄHUNG BEI DER BAHN
Wie kamen die Informationen der
Deutschen Bahn AG ans Licht, 173.000 Mitarbeiter des Unternehmens
seien ausgespäht worden? Die Zahl hat der
Anti-Korruptions-Beauftragte der Bahn, Wolfgang Schaupensteiner, im
Verkehrsausschuss genannt und auf Nachfrage noch einmal
bestätigt. Dabei sollen in rund 300 ...
Kurz
notiert
Linke will Unterzeichnung der
Landschaftskonvention Für eine schnelle Unterzeichnung der
Europäischen Landschaftskonvention (ELK) spricht sich die
Fraktion Die Linke aus. In einem Antrag ( 16/10821 ) fordert sie
die Regierung auf, noch in dieser Legislaturperiode einen
entsprechenden Gesetzentwurf ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 06-07 vom 2.2.2009
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.