Aktuelle Themen im Rückblick

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hib Nr. 255, Fr, 25. September 2009, 11:00 Uhr
Bundesregierung: Strategie zum Schutz der Biodiversität ist ausreichend
Im Bundestag notiert: Durchfuhr von Gütern durch Deutschland
Im Bundestag notiert: Historie der Atommüll-Einlagerung im Endlager Morsleben
Im Bundestag notiert: Zahl ausländerfeindlicher und rechtsextremistischer Übergriffe

hib Nr. 254, Di, 22. September 2009, 14:30 Uhr
Sanierungsfähigkeit von Opel wird noch einmal überprüft
Nutzen transgenen Saatguts in Entwicklungsländern scheint begrenzt
32 Prozent arbeiten in "atypischen Beschäftigungsformen"
Keine Kenntnis über die Qualitätsdefizite der außereuropäischer Flugsicherheit
Im Bundestag notiert: Ampelkennzeichnung
Im Bundestag notiert: "Auswirkung der Frontex-Leitlinien auf den Flüchtlingsschutz"

hib Nr. 253, Fr, 18. September 2009, 14:00 Uhr
Politik für Menschen mit Behinderung kein Minderheitenthema
Industriepolitisches Konzept wird noch vorgestellt
Mehr als 1.200 rechtsextremistische Straftaten im Juli
Im Bundestag notiert: Abendveranstaltung am 22. April 2008 im Kanzleramt
Im Bundestag notiert: Privatisierung von Waldflächen

hib Nr. 252, Do, 17. September 2009, 11:55 Uhr
Linke für höheres Schonvermögen
Bundesregierung: Im Winter deutlich mehr Schweingrippe-Infektionen
Gut 28.000 geduldete Ausländer mit Aufenthaltserlaubnis "auf Probe"
Stand der Umsetzung des Zivilschutzänderungsgesetzes
Nur noch 231 Gemeinden ohne Breitband-Internet
Linklaters-Honorar wird nicht offengelegt
Die Linke erkundigt sich nach der Barrierefreiheit von Bahnhöfen
Im Bundestag notiert: Soysal-Urteil des Europäischen Gerichtshofs
Im Bundestag notiert: Grabsteine
Im Bundestag notiert: Sicherheitslage im deutschen Verantwortungsbereich im Norden Afghanistans
Im Bundestag notiert: Sicherheit und die Anlagenstrategie der Vermögensanlagen der Sozialversicherungsträger
Im Bundestag notiert: Lage in Sri Lanka nach Ende des Krieges
Im Bundestag notiert: Situation Homosexueller im Irak

hib Nr. 251, Di, 15. September 2009, 09:40 Uhr
Wirtschaftsministerium hatte keine Ressourcen für Gesetz zur Bankensanierung
Sonderzahlung für HRE-Vorstand war dem Finanzministerium nicht bekannt
Verfassungsschutz-Akte enthält Informationen zu allen Abgeordneten der Linksfraktion
Im Bundestag notiert: Mitarbeit von Privaten an Gesetzentwürfen

hib Nr. 250, Fr, 11. September 2009, 12:45 Uhr
Bahn verbrauchte 2008 insgesamt 78 Tonnen Herbizide
"Keine Finanzierung der liberalen Partei in Honduras durch die Naumann-Stiftung"
Linke fragt nach Bilanz der gesetzlichen "Altfallregelung"
Im Bundestag notiert: "Stiftung gegen Rechts"
Im Bundestag notiert: Stand der Verhandlungen zur EU-Lebensmittel- Informationsverordnung
Im Bundestag notiert: Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention II

hib Nr. 249, Do, 10. September 2009, 14:45 Uhr
Über 95 Milliarden Euro für Konjunkturmaßnahmen
"Digitale Integration" soll verbessert werden
Bundesregierung unzufrieden mit EADS-Konzern
7,4 Milliarden Euro für Investitionsvorhaben der Länder
Im 2. Quartal 2009 wurden über 8.000 Visa zum Ehegattennachzug ausgestellt
Im Bundestag notiert: Mujahedin-e-Khalq

hib Nr. 248, Mi, 9. September 2009, 10:30 Uhr
Afghanistan: Sorge um Aufbauhelfer nach umstrittenem Luftangriff
Bundesländer haben die Mittel aus Konjunkturpaket II bisher kaum abgerufen
Anteil der Krankenhäuser in privater Trägerschaft deutlich gestiegen
Mehr als 500.000 Zuwanderer bei Integrationskursen
"Zu spät auf nachrichtendienstliche Vorgänge aufmerksam gemacht worden"
Im Bundestag notiert: Stand der Jugendarbeitslosigkeit

hib Nr. 247, Di, 8. September 2009, 11:15 Uhr
Eingabe zu Diäten und Altersvorsorge für Abgeordnete beraten
Untersuchungen zu Atomkraftwerk Krümmel laufen noch
CSU und FDP verbuchen Großspende der bayerischen Metall- und Elektroindustrie
Mehrausgaben für Arzneimittel gegen die Schweinegrippe
Im Bundestag notiert: Umgestaltung des Fahrgastrechtegesetzes
Im Bundestag notiert: Atommüll-Einlagerung

hib Nr. 246, Do, 3. September 2009, 14:45 Uhr
69 Menschen im April infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt
"Grenzüberschreitende Fahrten mit überlangen Lkws sind zulässig"
Im Bundestag notiert: wirtschaftspolitisches Konzept des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie
Im Bundestag notiert: Impfung gegen die neue Influenza A(H1N1)
Im Bundestag notiert: Nachrüstungen mit Partikelminderungssystemen
Im Bundestag notiert: Hintergründe der Betriebseinschränkungen bei der Berliner S-Bahn
Im Bundestag notiert: Sicherheitsvorschriften im Flugverkehr
Im Bundestag notiert: 8. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
Im Bundestag notiert: Abgeordneter Volker Kröning (SPD)

hib Nr. 245, Mi, 2. September 2009, 17:15 Uhr
Abgeordnete geben grünes Licht für Begleitgesetze

hib Nr. 244, Di, 1. September 2009, 12:45 Uhr
Weltweit mehr als 2.000 Todesfälle durch "Schweinegrippe"
Zahl der Verkehrstoten gesunken
Regierung: Kohlendioxid-Ausstoß durch Abwrackprämie gesunken
Regierung hält Gasversorgung für sicher
9.119 politisch rechts motivierte Straftaten im ersten Halbjahr 2009
884 Asyl- beziehungsweise Flüchtlingsanerkennungen im 2.Ouartal widerrufen
Die Linke nimmt Neuregelung beim Ehegattennachzug unter die Lupe
CDU/CSU-Fraktion verbuchte 2008 ein Minus von mehr als 1,5 Millionen Euro
Im Bundestag notiert: Einhaltung der Rechte indigener Völker
Im Bundestag notiert: Einsatz von Pestiziden auf Strecken der Deutschen Bahn
Im Bundestag notiert: Abendveranstaltung im Bundeskanzleramt
Im Bundestag notiert: Zukunft der gesetzlichen Altfallregelung
Im Bundestag notiert: Umsetzung des Zivilschutzänderungsgesetzes
Im Bundestag notiert: Soysal-Urteil des Europäischen Gerichtshofes
Im Bundestag notiert: Parlamentarischen Versammlung der Nato

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www.bundestag.de/presse/hib/2009_09/index.html
Stand: 01.09.2009