Wenn Europa in diesen Tagen nach Belgrad blickt, wird ausnahmsweise einmal nicht allein die schwierige politische Lage der Grund dafür sein: Am 24. Mai findet in Serbiens Hauptstadt der "Eurovision Song Contest" statt, jenes europäische Schlagerfestival, das im vergangenen Jahr von einer serbischen ...

europa Eine Strategie im Umgang mit Munitionsaltlasten aus dem Zweiten Weltkrieg in den Küstenländern der Nord- und Ostsee fordern Bündnis90/Die Grünen. Allein an der deutschen Nordseeküste liegen "mindestens 400.000 Tonnen konventioneller Munition", schreibt die Fraktion in einem Antrag ( 16/9103 ...

menschenrechte Bei der so genannten Listung von terrorverdächtigen Personen kommt es nach Ansicht der FDP zu substanziellen rechtsstaatlichen Defiziten, die behoben werden sollten. Dies verlangt die Fraktion in einem Antrag ( 16/8903 ). Diese Praxis in der Terrorbekämpfung dürfe nicht dazu führen, ...

entwicklungshilfe Die Bundesregierung betrachtet die Entwicklungszusammenarbeit mit der Volksrepublik China als einen Anreiz für "Reform- und Modernisierungsvorhaben" im Reich der Mitte. Dies geht aus ihrer Antwort ( 16/8932 ) auf eine Kleine Anfrage der FDP ( 16/8572 ) hervor. Allerdings seien die ...

Besorgt über die Lage in Tibet haben sich Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und das geistliche Oberhaupt der Tibeter, der Dalai Lama, geäußert. Lammert sagte, er sehe es als seine Verpflichtung als Präsident eines demokratisch gewählten Parlaments an, die "Verwirklichung der Menschenrechte ...