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Das Parlament
Nr. 21 / 19.5.2008
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Karl-Otto Sattler
Teufel im
Detail
KRAFTFAHRZEUGSTEUER
Schwieriger Hindernislauf zur geplanten Reform. Das Projekt soll der Umwelt etwas bringen, die Steuereinnahmen nicht schmälern und Einkommensschwache nicht schröpfen
Der Teufel steckt im Detail": So
erklärt Martin Burkert (SPD) einen erstaunlichen Umstand -
dass nämlich trotz allgemeiner Befürwortung einer
Umstellung der Kfz-Steuer vom Hubraum auf den
Kohlendioxidausstoß immer noch keine Lösung in Sicht
ist. Das gilt für die Festlegung der Abgabe gemäß
einer ... 
Volker Müller
Deutlicher
Rückgang
RÜSTUNGSgÜter
Export im Wert von 1,3 Milliarden Euro
Deutschland hat im Jahr 2006
Kriegswaffen im Wert von 1,3 Milliarden Euro exportiert. Im Jahr
zuvor waren es noch Waren im Wert von 1,6 Milliarden Euro, wie aus
dem Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für 2006 (
16/8855 ) hervorgeht. Der Anteil der Ausfuhren in EU-, Nato- und
der Nato ...
Annette Sach
Kriterien
für Nachhaltigkeit auf den Prüfstand
ERNEUERBARE ENERGIEN
FDP befürwortet eine marktwirtschaftliche Mengensteuerung zur Reduktion von Kohlendioxid
Erneuerbare Energien sollen mehr
Strom liefern, damit die Stromerzeugung weniger Kohlendioxid
verursacht. Darauf zielt ein Antrag der FDP-Bundestagsfraktion (
16/8408 ) ab. Dabei sei darauf zu achten, weniger
kohlenstoffintensive Techniken einzusetzen und die
Versorgungssicherheit auf eine breite ...
Volker Müller
Die
Koalition lässt prüfen
ERBSCHAFTSTEUERREFORM
Bundesrat will 35 Änderungen
Die Bundesregierung will zahlreiche
Änderungsvorschläge des Bundesrates zu ihrem
Gesetzentwurf zur Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts
( 16/7918 ) prüfen. In ihrer Gegenäußerung (
16/8547 ) zu den 35 Änderungswünschen der
Länderkammer heißt es in vielen Fällen, dass die
Forderungen zwar ...
Michael Klein
Erfolgskontrollen fehlen
BUNDESRECHNUNGSHOF
Steuervergünstigungen in der Kritik
Nach Auffassung des
Bundesrechnungshofes reichen die Angaben im Subventionsbericht der
Bundesregierung nicht aus, um Parlament und Öffentlichkeit
über Ziele, Umfang und Wirkungen von Steuersubventionen zu
informieren. Dies geht aus einerm Bericht des Bundesrechnungshofes
über die Transparenz von ...
Sandra Ketterer
»Freier Wille« unwiderlegt
HIRNFORSCHUNG
Ergebnisse liefern keine fertigen Antworten
Bis auf Weiteres hat die
Hirnforschung nicht genug Beweise, um die bisher gültige
Auffassung eines "freien Willens" zu revidieren. Zu diesem Schluss
kommt das Büro für Technikfolgenabschätzung beim
Deutschen Bundestag in einem Bericht zum Stand der Neurologie (
16/7821 ). Thesen zur "Determination ...
Sandra Ketterer
Mehr
investieren
INNOVATIONSREPORT
Deutschland hat Nachholbedarf
Verstärkte Investitionen in
Forschung und Entwicklung, ein besseres Bildungssystem, die
Zusammenarbeit zwischen einzelnen Politikressorts sowie mehr
Fachkräfte sind Voraussetzungen, um forschungsbasierte
Branchen wie die Pharmaindustrie und die Medizintechnik in
Deutschland international ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 21 vom 19.5.2008
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.