[Titel]
Neue Mehrheiten, neue Aufgaben
Der 17. Deutsche Bundestag
Wenn der Wähler gesprochen hat, beginnt
im Bundestag die Zeit der Weichenstellungen: Fraktionen und
Ausschüsse bilden sich neu, Minister verlassen die
Regierungsbank und nehmen im Plenum Platz, erfahrene Kollegen treffen auf
Parlamentsneulinge, die ihre Rolle noch finden müssen. Die
ersten Wochen im neuen Bundestag sind Tage des Rollenwechsels. Und
sie sind Ausdruck dafür, dass Demokratie Herrschaft auf Zeit
bedeutet, der Platz auf der Regierungsbank keine Dauergarantie
für Macht und Einfluss beinhaltet.
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Plakat: Abgeordnete des 17. Deutschen
Bundestages, Direktmandate nach Wahlkreisen
[Interview]
„Herz der politischen Willensbildung”
Bundestagspräsident Norbert Lammert im
Gespräch
Norbert Lammert ist ein Freund der klaren
Worte: Nicht Hilfsorgan sei das Parlament, sondern „Herz der
politischen Willensbildung in unserem Land”, sagte er zur
Eröffnung des 17. Deutschen Bundestages. Im Gespräch mit
BLICKPUNKT BUNDESTAG verrät der wiedergewählte
Bundestagspräsident, wie er die Rolle des Parlaments
interpretiert, was er von Drucksachenrekorden hält und warum
er das Florett dem Säbel vorzieht.
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[Präsidium]
Kollegialität und Konsens
Das Präsidium des Deutschen
Bundestages
Die Mitglieder des Bundestagspräsidiums,
allen voran der Bundestagspräsident, sind nicht nur
regelmäßig sich abwechselnde Vorsitzende in den
Plenardebatten. Sie achten auf die Stellung und das Ansehen der
Volksvertretung und kümmern sich gemeinsam mit dem
Ältestenrat um die Funktionsfähigkeit des Parlaments und
seiner Verwaltung. BLICKPUNKT BUNDESTAG stellt die Aufgaben des
Präsidiums und seine Mitglieder vor.
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[Spezial]
20 Jahre friedliche Revolution
Für einen Augenblick, so formulierte es
der damalige Regierende Bürgermeister Berlins Walter Momper,
sind die Deutschen das glücklichste Volk der Welt.
1989 – die friedliche Revolution in der
DDR und der Fall der Berliner Mauer – ist eines der
wichtigsten Jahre in der jüngeren deutschen Geschichte: Es
steht für das Ende der zweigeteilten Welt und für den Mut
der vielen Ostdeutschen, die für Reformen und Demokratie auf
die Straße gingen und schließlich friedlich die
SED-Herrschaft stürzten. Es ist das Jahr, in dem eine junge
Demokratie am Runden Tisch das Laufen lernte und die Weichen
gestellt wurden für die Wiedervereinigung Deutschlands.
Wie kam es zu diesen Ereignissen? Wer waren
die treibenden Kräfte der friedlichen Revolution? Und was
bedeutet uns das Jahr 1989 heute – 20 Jahre danach?
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Spezial
[Nahaufnahme]
Schwieriges Erbe
Patrick Sensburg (CDU/CSU)
Der Abgeordnete Patrick Sensburg, 38,
vertritt seit Oktober den Hochsauerlandkreis im Deutschen Bundestag
und bringt alles mit, was man für eine Karriere in der Politik
braucht. Wenn da nur nicht sein prominenter Vorgänger
wäre.
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[Nahaufnahme]
Abgang mit Ansage
Friedrich Merz (CDU/CSU)
Er galt als einer der besten Redner und
profiliertesten Finanzexperten im Parlament: Friedrich Merz,
zwischen 2000 und 2002 Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion, war ein
Vorbild für all jene, denen damals vieles im Lande zu langsam
voran ging. Nach 15 Jahren hat er den Deutschen Bundestag
verlassen.
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Die Sache mit dem „P”
Daniela Kolbe (SPD)
Daniela Kolbe ist eine der wenigen neuen
SPD-Abgeordneten und die einzige unter 30. Als Jüngste nimmt
sie sich die Freiheit, die Dinge beim Namen zu nennen: Gleich in
der ersten SPD-Fraktionssitzung nach der verlorenen Bundestagswahl
nahm sie kein Blatt vor den Mund.
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[Nahaufnahme]
„No
Sir, die Fraktion bin ich”
Ludwig Stiegler (SPD)
Ludwig Stiegler gilt nicht als Freund der
leisen Töne. Doch im Parlamentsalltag konnte der frühere
stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende auch anders. Dann kam der
Anwalt zur Geltung, der dem Grundsatz „Geben und
Nehmen” folgt, der Standpunkte auslotet, vermittelt,
Kompromisse aushandelt. Nach fast drei Jahrzehnten hat der Bayer
mit dem roten Pullunder den Bundestag verlassen. Was macht einer
wie er danach?
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[Platz der
Republik]
Nahtstelle zwischen Problemen und Politik
60 Jahre Petitionsausschuss
Er ist 60 geworden, aber so engagiert
geblieben wie ein Vierzigjähriger, so belastbar wie ein
Dreißigjähriger, so unternehmungslustig wie ein
Zwanzigjähriger und so neugierig wie ein Zehnjähriger.
Und wie vor 60 Jahren will er jeden Tag die Welt ein bisschen
besser machen. Eine Welt, die sich stark verändert hat, in der
er aber so wichtig ist wie bei seiner Gründung: Der
Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages ist so alt wie die
Republik und wie sie dank seiner Mitglieder jung geblieben.
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[Menschen]
Ein wenig ist es auch Magie
Beleuchtungstechnik im Bundestag
Karsten Schöps arbeitet im Sachbereich
Elektrotechnik des Deutschen Bundestages. Das hat viel mit Technik
zu tun, aber ein wenig auch mit Magie.
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[Im Blick]
Bestseller, rot-weiß
120 Jahre „Kürschner”
Er war ein Geheimrat, der Herr
Kürschner. Aber Geheimniskrämerei war seine Sache nicht.
1890 gab der Lexikograph ein Abgeordnetenhandbuch heraus und
stellte darin erstmals alle Abgeordneten des Reichstags
vor:„Knapp im Wort, ausreichend zur Orientierung, einfach ein
Bild, wie es die Kürze der Zeit bedingt.” Seit bald 120
Jahren sorgt der „Kürschner” für Transparenz
und Informationen im parlamentarischen Geschehen. Und er ist immer
noch rot-weiß gestreift.
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[Im
Wortlaut]
„Ich bin dem Herrgott dankbar dafür, dass ich das
miterleben darf…”
Wer hat′s gesagt?
Raten Sie mit und gewinnen Sie eine Reise
nach Berlin! In jeder Ausgabe von BLICKPUNKT BUNDESTAG
präsentieren wir das Zitat eines Mitglieds des Bundestages,
das in der Geschichte Deutschlands seine Spuren hinterlassen
hat.
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[Parlamentsgeschichten]
Klub der knappen Worte
Österreich: Nationalrat und
Bundesrat
Zu Kaisers Zeiten war der Filibuster eine Art Volkssport im
österreichischen Parlament: Man redete Stunden um Stunden, um
Abstimmungen, Fristen, Mehrheiten auszuhebeln. Heute ist die
Redezeit im Nationalrat karg bemessen. Manche meinen: so karg wie
auch der reale Einfluss der Parlamentarier.
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[Begegnungen]
Beethoven im Bundestag
20 Jahre Mauerfall und friedliche
Revolution
Mit einem Festkonzert wurde im Deutschen
Bundestag des Mauerfalls und der friedlichen Revolution gedacht.
Außerdem: Die Ausstellung „Die Mauer ist weg” im
polnischen Sejm. Und: Von
Wundern und Träumen – Zitate zum 9. November 1989.
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