Einer dieser vom CIA Verschleppten
ist der Deutsch-Libanese Khaled El-Masri. Dieser Fall, den die drei
Oppositionsfraktionen im Bundestag für nach wie vor
ungeklärt halten, war mit ein Grund für die Einsetzung
des Untersuchungsausschusses. Ungeplant ruft die brisante Nachricht
aus Brüssel die Arbeit ...
Es geht munter zu an diesem 19. Mai
im Bundestag. Vom "schwersten Angriff auf die Pressefreiheit seit
der deutschen Einheit" spricht Ulrich Maurer von der Linkspartei in
der Aktuellen Stunde über die BND-Affäre wegen der
jahrelang betriebenen Ausforschung von Journalisten. Die "Grenzen
des ...
Auf die Minute genau trifft der
Unionsabgeordnete Siegfried Kauder im Sitzungssaal 4.900 im
Paul-Löbe-Haus zur ersten nicht-öffentlichen
Arbeitssitzung des BND-Untersuchungsausschusses ein. Es ist voll
und unruhig. Denn ausnahmsweise dürfen für wenige Minuten
auch Fotografen und TV-Teams im ...