Seiten-Navigation

Europa

Tom Rolff

Milliarden für Regionalförderung

EU-Parlament schnürt Paket über Strukturfonds

Die Regierungen der EU-Staaten können jetzt ihre nationalen Rahmenpläne in Brüssel einreichen. Sie sind Voraussetzung dafür, dass die Kommission Mittel aus den Regionalfonds freigibt. 21 der 25 Mitgliedstaaten haben ihre Rahmenpläne inoffiziell schon avisiert, um das bürokratische Verfahren zu ...

Tom Rolff

Juristische Grauzone

Umstrittene Weitergabe von Banken-Daten

Im Kampf gegen den Terrorismus hat das Europaparlament die Behörden zu einer Abwägung "zwischen Sicherheitsmaßnahmen und dem Schutz der Bürgerrechte" aufgerufen. In einer am 6. Juli verabschiedeten Resolution haben die Abgeordneten davor gewarnt, ein Klima zu schaffen, ...

Daniela Schröder

Nummer für Kinderkummer

Stärkung von Kinderrechten

Unter der Telefonnummer "116" sollen Kinder in allen Ländern der Europäischen Union künftig Hilfe in Notfällen bekommen. Die Europäische Kommission verabschiedete jüngst die erste EU-Strategie für Kinderrechte. Zu den neuen Plänen gehört ein ...

Birgit Johannmeier

Strafvollzug mit neuen Zielen

Strukturfonds in der Praxis

Die ganze Woche lang wartet der 37-jährige Kestius G., darauf, dass der Wärter seine Zellentür öffnet und ihn zum Gefängnispsychologen führt. Kestitus G. ist ein kräftiger großgewachsener Mann. Hals und Hände sind mit grünen Schlangenmotiven ...

Daniela Weingärtner

Gemeinsame Aufgabe Migration

Parlament debattiert über Flüchtlings- und Asylproblematik

In der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik ziehen Kommission und EU-Parlament an einem Strang. Vertreter aller großen Fraktionen begrüßten vergangene Woche die Vorschläge von EU-Innenkommissar Franco Frattini, wie die gemeinschaftliche Politik in diesem Bereich zu ...

"Das ist eine kurzsichtige Politik"

Interview mit Wolfgang Kreissl-Dörfler (PSE)

Das Parlament: Ihre Reise auf die Kanarischen Inseln liegt schon ein paar Wochen zurück. Was ist denn dabei herausgekommen - außer, dass die Flüchtlinge dank einer Spende der EU-Delegation nun die WM-Spiele im Fernsehen verfolgen können? Wolfgang Kreissl-Dörfler: Da ist ...

Martin Dahms

Der weite Weg in die Erste Welt

Das spanische Einwanderungskonzept gerät zunehmend unter Druck

Nur vier kamen durch. Neun Monate war es an der Grenze von Melilla ruhig geblieben, dann setzten am frühen Morgen des 3. Juli einige Dutzend Schwarzafrikaner zum Sprung über den Zaun an. Sofort waren marokkanische und spanische Sicherheitskräfte zur Stelle, zerrten die ...

Seite empfehlen