Verteidigung

Deutschlands Wehr- und Zivildienstleistende erhalten mehr Sold: 2 Euro pro Tag und rückwirkend zum 1. Januar 2008. Einstimming verabschiedete der Bundestag am 13. März die Änderung des Wehrsoldgesetzes ( 16/8188). In Zukunft erhält ein Grundwehrdienstleistender 9,41 Euro pro Tag, ein Gefreiter 10,18 Euro. Von der Erhöhung des Tagessatz profitieren auch Reservisten und Wehrübende. Zeit- und Berufssoldaten sind von der Solderhöhung jedoch ausgeschlossen.

Für den Bundeshaushalt entstehen mit der Wehrsolderhöhung zusätzliche Kosten von circa 79 Millionen Euro pro Jahr. Davon entfallen 46 Millionen Euro auf die Wehrdienstleistenden und 33 Millionen Euro auf die Zivildienstleistenden.

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und die Vertreter aller Fraktionen betonten, dass die Wehrsolderhöhung längst überfällig gewesen sei. Zum letzten Mal sei der Sold 1999 angehoben worden. Jung bezeichnete die Erhöhung eine Anerkennung für die Leistungen der jungen Wehrpflichtigen. Sie leisteten einen wichtigen Beitrag für den Frieden und für die Sicherheit Deutschlands.

Die große Zustimmung aller Fraktionen zur Wehrsolderhöhung konnte jedoch nicht über die großen Meinungsverschiedenheiten in der Verteidigungspolitik hinwegtäuschen. Während Jung die Debatte nutzte, um für die Beibehaltung der Wehrpflicht zu plädieren, forderten die Redner der Oppositionsfraktionen erneut deren Abschaffung und sprachen sich für eine Freiwilligenarmee aus. Heftige Kritik übten Liberale, Grüne und Linke an der mangelnden Wehrgerechtigkeit. Nur noch 60 Prozent eines Jahrganges würden Wehr- oder Zivildienst leisten, bemängelte die FDP-Abgeordnete Birgit Homburger.