KURNAZ
Verteidigungsausschuss schließt Arbeit ab
Der Nachweis, dass der Bremer Türke Murat Kurnaz Anfang des Jahres 2002 von zwei Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in einem Gefangenlager im afghanischen Kandahar misshandelt wurde, kann nach einer Untersuchung des Verteidigungsausschusses weder erbracht, noch kann der Vorwurf widerlegt werden. Das sagte der Vorsitzende des zum Untersuchungsausschuss umgewandelten Verteidigungsausschusses, Karl A. Lamers (CDU), am 18. September zum Abschluss der zweijährigen Arbeit des Gremiums.
Die Staatsanwaltschaft Tübingen war bereits zu einem ähnlichen Ergebnis gekommen. Ihrer Meinung nach konnte der Verdacht gegen die KSK-Soldaten nicht erhärtet werden. Lamers sah die KSK-Kräfte "in keiner Weise" beschädigt.
Die drei Oppositionsfraktionen haben dagegen in Sondervoten ihre Meinung dargelegt. So kritisiert etwa die FDP-Abgeordnete Elke Hoff, der Untersuchungsausschuss habe "leider" nicht zweifelsfrei klären können, ob die Anschuldigungen gegen die beiden Soldaten zutreffen.
Lamers wies darauf hin, dass das Kommando Spezialkräfte in einem schwierigen Spannungsverhältnis operiere. Auf der einen Seite seien ihre Einsätze und die Namen der dabei beteiligten Soldaten tabu - auf der anderen Seite hätten die Parlamentarier das Recht zur Kontrolle dieser Einsätze. Mit der erreichten Lösung zeigte sich der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zufrieden. Lamers begrüßte, dass der mehr als 470 Seiten starke Bericht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werde. Auf diese Weise könne sich jeder selbst ein Bild machen. Der Untersuchungsausschuss hatte seit November 2006 getagt und dabei 49 Zeugen vernommen.