VERSICHERUNG

Ein Vorstoß im Bundesrat zur Abschaffung der Künstlersozialversicherung ist nach einem Proteststurm vom Tisch. Der Vorstoß "ist so tot wie er toter nicht sein kann", sagte der Bevollmächtigte Nordrhein-Westfalens beim Bund, Michael Mertes, am 17. September in Berlin. Die Abschaffung der Künstlersozialversicherung war bei den Beratungen über das Mittelstandsentlastungsgesetz überraschend vom Wirtschaftsausschuss gefordert worden und sollte eigentlich am 19. September im Bundesrat auf der Tagesordnung stehen. Kurz vorher hatte sich der Streit erledigt.

Der Deutsche Kulturrat warnte trotzdem davor, "zu früh Entwarnung zu geben". Das Thema sei damit nicht vom Tisch, sagte Geschäftsführer Olaf Zimmermann. Die Sozialkasse hat rund 150.000 Mitglieder und gibt selbstständigen Künstlern und Publizisten sozialen Schutz in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. In die Kasse zahlen neben den Künstlern selbst auch Unternehmen und der Staat Abgaben ein. Die mögliche Abschaffung hatte Anfang September zu heftigen Protesten von Künstlern und Kulturpolitikern geführt; Unternehmen befürworteten sie.