Europa und die Welt
Jens Mattern/mpi
POLEN
Am 20. Juni wählen die Bürger des Nachbarlandes einen
neuen Präsidenten
Jaroslaw Kaczynski lächelt. Er
kniet sich nieder zu einem Kind und hilft ihm, ein Bäumchen zu
pflanzen; dazu sorgt die Regentropfenetude von Chopin für eine
melancholisch-freundliche Untermalung. Es ist der Wahlkampfspot,
mit dem der Bruder den Bruder im Amt beerben will. "Ich will sein
Vermächtnis ...
Kerstin Schweighöfer
NIEDERLANDE Bei der Parlamentswahl
in den Niederlanden am vergangenen Mittwoch wurde die
rechtsliberale frühere Oppositionspartei für Freiheit und
Demokratie (VVD) stärkste Kraft und eroberte 31 der 150
Parlamentssitze, die sozialdemokratische "Partei der Arbeit"
(PvdA), die den Amsterdamer ...
Bernard Bode
BUNDESWEHR Eine Verlängerung
um jeweils ein Jahr strebt die Bundesregierung für die
Beteiligung der Bundeswehr an der von Kräften der UN und der
Afrikanischen Union organisierten Mission in der westsudanesischen
Provinz Darfur (Unamid) und für eine Beteiligung der
Streitkräfte an der Friedensmission ...
Kata Kottra
EUROPA Im Vorfeld des EU-Gipfels am
17./18. Juni hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag einen
Koalitionsantrag verabschiedet ( 17/1758 ), der die geplante Quote
zur Senkung des Armutsrisikos in der Europäischen Union
kritisiert. Beim EU-Gipfel in dieser Woche soll die Strategie
"Europa 2020" ...
Grüne fordern Recht auf
sauberes Trinkwasser Die Bundesregierung soll sich nach dem Willen
der Grünen-Fraktion innerhalb der EU für das
Menschenrecht auf sauberes Trinkwasser und Sanitärversorgung
einsetzen. In einem entsprechenden Antrag ( 17/1779 ), über
den der Bundestag am vergangenen ...
Erich Rathfelder
KOSOVO
Die EU will weiter beim Aufbau des Rechtsstaates helfen - auch
wenn Eulex nicht sonderlich gut angesehen ist
Prishtina ist seit der
Unabhängigkeit Kosovos am 17. Februar 2008 eine pulsierende
Stadt geworden. Sie wächst, vereinnahmt die umliegenden
Hügel, schluckt die umliegenden Dörfer und robbt sich
sogar an die 16 Kilometer entfernte berühmte orthodoxe Kirche
in Gracanica heran. Neue Firmen haben sich ...
Karl-Otto Sattler
KUNDUS-AUSSCHUSS
Vorerst keine Gegenüberstellung von Guttenberg mit
Schneiderhan
Ein Rätsel ist nach der
nichtöffentlichen Anhörung von General Peter Braunstein
im Kundus-Untersuchungsausschuss gelöst: Der Ex-Adjutant von
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) war
als ominöser "fünfter Mann" bei jenem Gespräch am
25. November 2009 mit dem damaligen ...
Kata Kottra
EUROPA
Die Fraktionen diskutieren, wie die europäischen
Bürgerinitiative funktionieren soll
Noch gibt es die europäische
Bürgerinitiative nicht. Aber die Erwartungen, die an sie
geknüpft werden, sind heute schon hoch: Der SPD-Abgeordnete
Michael Roth bezeichnete sie in der Bundestagsdebatte am
vergangenen Donnerstag als "große Chance" für die
Europäische Union, ihre Bürger "stärker an ...
Alexander Weinlein
UNIFIL
Deutsches Engagement soll deutlich kleiner werden
Die Deutsche Marine soll sich
für weitere zwölf Monate an der Unifil-Mission vor der
Küste des Libanons beteiligen. Allerdings in einem weit
geringeren Maß als bislang: Der Mandatsantrag der
Bundesregierung, über den der Bundestag am Donnerstag in
Erster Lesung ( 17/1905 ) beriet, sieht eine ...
Bernard Bode
KFOR
Deutschland wird nur noch 2.500 Soldaten entsenden
Das Parlament hat am 10. Juni der
Bundeswehr "grünes Licht" gegeben, den Kosovo-Einsatz
fortzusetzen, zunächst um ein Jahr. 486 Abgeordnete, eine
klare Mehrheit der beiden Regierungsfraktionen, der SPD und
Bündnis 90/Grünen stimmten der Mission zu. Es gab 71
Gegenstimmen (darunter die komplette ...