Innenpolitik
Monika Pilath
ARzneimittel
Die Koalition will der Pharmabranche ans Geld - skeptisches Lob
von Lauterbach
Kennen Sie AMNOG? Nein, falsch
getippt, dabei handelt es sich nicht um einen neuen
Perspektivspieler der Fußball-Nationalmannschaft. Wobei
Perspektivspieler auch nicht ganz falsch ist, schließlich
hegt die schwarz-gelbe Koalition große Erwartungen: AMNOG
soll ein richtiger Kostenfresser werden. ...
Monika Pilath
GESUNDHEIT Die gesetzlichen
Krankenkassen fordern höhere Zuweisungen aus Steuermitteln
für Bezieher von Arbeitslosengeld II (Alg II). "Eine
Orientierung an den tatsächlichen Ausgaben könnte zu
einer jährlichen Einnahmeverbesserung in der gesetzlichen
Krankenversicherung (GKV) von 4 bis 5 Milliarden ...
Michaela Hoffmann
BUNDESTAG
Harro Semmler, Krimi-Fan und Hobby-Läufer, ist neuer
Direktor der Verwaltung
"Verblendung" hat er schon
verschlungen, jetzt packt er sich die dicken Wälzer
"Verdammnis" und "Vergeltung" des schwedischen Krimiautors Stieg
Larsson in den Koffer. Wenn Harro Semmler in den nächsten
Tagen für drei Wochen auf die Insel Wangerooge fährt,
dann will er am Meer "noch einmal so richtig ...
BUNDESTAG Bundestagspräsident
Norbert Lammert (CDU) spricht sich für einen neuen Anlauf aus,
die mögliche Zusammenarbeit von Abgeordneten mit der
DDR-Staatssicherheit zu untersuchen. Es spreche nichts gegen eine
solche systematische Überprüfung, sagte Lammert am
vergangenen Freitag der ...
Helmut Stoltenberg
INNEN Zehn Mal schon, rechnete der
SPD-Abgeordnete Michael Hartmann vergangene Woche im Plenum des
Bundestages vor, hat das Parlament in den zurückliegenden
Wahlperioden über die Einführung plebiszitärer
Elemente auf Bundesebene diskutiert. Am Donnerstag war es wieder so
weit, als die ...
Susanne Kailitz
ARBEIT
Die Parlamentarier streiten erbittert über die Rente mit 67
und die Lage Älterer auf dem Arbeitsmarkt
Staatstragende Reden können
bisweilen ganz schön anstrengend sein. "Wenn ich nicht
Parlamentarischer Staatssekretär wäre", rief Hans-Joachim
Fuchtel (CDU) in Richtung des Linkspartei-Vorsitzenden Klaus Ernst,
"würde ich auf ihre agitatorische Rede eine ganz andere
Gegenrede halten." Doch Fuchtel, ...
Helmut Stoltzenberg
INNEN Die 2008 beschlossene
Neuorganisation der Bundespolizei stößt bei Experten auf
deutliche Kritik. Dies wurde vergangenen Montag auf einer
Anhörung des Innenausschusses deutlich. Zu der Reform
gehörte unter anderem die Schaffung des
Bundespolizeipräsidiums in Potsdam als Bundesoberbehörde.
Sven ...
Helmut Stoltenberg
INNEN Die Linke ist mit einem
Vorstoß zur erleichterten Einbürgerung von
Ausländern auf entschiedenen Widerspruch der Koalition
gestoßen. Vertreter von SPD und Grünen machten sich
dagegen in der ersten Plenardebatte über den Linke-Antrag (
17/2351 ) am vergangenen Donnerstag für eine Hinnahme ...
Alexander Weinlein
Familie Immer mehr Frauen in
Deutschland sind erwerbstätig, allerdings steigt die
Arbeitszeit der Frauen nicht. Das sagte Professor Gerhard Bosch,
Mitglied der Sachverständigenkommission Gleichstellung, am
Mittwoch im Familienausschuss bei der Vorstellung des zweiten
Zwischenberichts zur Erstellung ...
Michaela Hoffmann
ARBEIT
Der Bundestag verlängert die Kurzarbeiter-Subvention
"Gestern beim Fußball waren
andere besser als wir", sagte der Parlamentarische
Staatssekretär beim Bundesministerium für Arbeit und
Soziales, Ralf Brauksiepe (CDU), am vergangenen Donnerstag im
Plenum, "aber wenn man die Lage auf dem Arbeitsmarkt sieht, muss
man sagen: Seit Monaten ist niemand in ...
Geldstrafen anerkennen Geldstrafen
und Geldbußen sollen bald innerhalb der EU gegenseitig
anerkannt werden. Der Bundestag beschloss am vergangenen Donnerstag
mit den Stimmen der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP einen
entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 17/1288 ,
17/2458 ). SPD ...