Innenausschuss

10.02.2011 - Ein Gedenktag für Vertriebene

Nach teilweise emotional geführter Debatte hat der Bundestag am 10. Februar einen Antrag zum Thema " 60 Jahre Heimatver- triebenen-Charta " verabschiedet. Die Regierung soll prüfen, ob der 5. August Gedenktag für die Opfer der Vertreibung werden kann. ... mehr

10.02.2011 - Weiterentwicklung der europäischen Katastrophenabwehr

Berlin: (hib/STO/KRU) Die Bundesregierung soll sich nach dem Willen der Fraktion Die Linke auf europäischer Ebene für eine ”zivile und von sicherheitspolitischen Erwägungen unabhängige Katastrophenabwehr“ einsetzen. Auch solle die Regierung die in einer Mitteilung der EU-Kommission ... mehr

09.02.2011 - Gut 2.500 Asyl- beziehungsweise Flüchtlingsanerkennungen in 2010 widerrufen

Berlin: (hib/STO/MPI) Im vergangenen Jahr sind in Deutschland insgesamt 2.528 Asyl- beziehungsweise Flüchtlingsanerkennungen zurückgenommen worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 17/4627 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/4415 ) hervor. Danach gab es 2010 ... mehr

09.02.2011 - 2010 waren beim Bund knapp 1.600 Beschäftigte mit Leiharbeitsverhältnis

Berlin: (hib/STO/MPI) Bei den Bundesministerien sowie Bundesämtern beziehungsweise -behörden sind im vergangenen Jahr insgesamt 1.593 Leiharbeitnehmer beschäftigt gewesen. Davon wurden 44 oder zirka drei Prozent in ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis vom Bund übernommen, wie aus der ... mehr

08.02.2011 - 40 Verletzte infolge politisch rechtsmotivierter Straftaten im Oktober 2010

Berlin: (hib/STO/KRU) Im Oktober vergangenen Jahres sind in Deutschland 40 Menschen infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 17/4625 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/4398 ) hervor. Danach wurden dem ... mehr

07.02.2011 - Regierungsentwurf zur Regelung von De-Mail-Diensten

Berlin: (hib/STO/TYH) Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung von ”De-Mail-Diensten“ ( 17/3630 ; 17/4145 ) stößt bei Experten auf ein unterschiedliches Echo. Dies wurde am Montag bei einer öffentlichen Sachverständigen-Anhörung des Innenausschusses deutlich. Während dabei etwa ... mehr

07.02.2011 - Verbot der "Blood&Honour Division Deutschland

Berlin: (hib/STO/AW) In den ersten Jahren nach dem Verbot der ”Blood&Honour Division Deutschland“ im Jahr 2000 ist es laut Bundesregierung noch zu insgesamt sieben Konzerten mit ”Blood&Honour“-Bezug gekommen. Veröffentlichungen von Tonträgern der deutschen Sektion seien nach ... mehr