Abrüstung, Tschernobyl, Investmentfonds

Die Plenarsitzung am Freitag beginnt um 9 Uhr mit einer 90-minütigen Debatte zum Jahresabrüstungsbericht 2010. Es folgt eine weitere 90-minütige Debatte zum 25. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl und den Lehren daraus. Jeweils 45 Minuten wird über neue gesetzlichen Regelungen für Investmentfonds, über Patientenrechte und über das Thema Abgeordnetenbestechung beraten.

Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im Web-TV übertragen.

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Angenommen und abgelehnt

Der Bundestag hat am 7. April ein Gesetzesänderung beschlossen, damit Fahrer schwerer Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr, des Rettungsdienstes, des Technischen Hilfswerks und des Katastrophenschutzes eine spezielle Fahrberechtigung erhalten können.

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Enquete tagt öffentlich

Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" tagt am Montag, 11. April, öffentlich. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der geplante Zwischenbericht der Kommission. Parlamentsfernsehen und Web-TV übertragen die Sitzung live.

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"Fenster zur Freiheit"

Mitglieder der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" sind am 6. April mit elf Bloggern und drei Bloggerinnen aus unterschiedlichen Staaten wie Ägypten,Tunesien, Moldau, Weißrussland, China, Indonesien und Aserbaidschan zusammengetroffen.

15 internationale Bloggerinnen und Blogger aus Tunesien, Ägypten, Kasachstan, Moldau, Belarus, China, Indonesien und Aserbaidschan

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Bundestagspräsident Norbert Lammert und Philippos Petsalnikos

Traditionsreiche Freundschaft

Großen Respekt vor den Kraftanstrengungen Griechenlands, die Finanzkrise in den Griff zu bekommen, hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (links) bei einem Gespräch mit seinem griechischen Amtskollegen Philippos Petsalnikos am 6. April zum Ausdruck gebracht.

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Hinsken neuer Vorsitzender

Ernst Hinsken (rechts) ist neuer Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie. Der CSU-Abgeordnete aus Niederbayern leitete am 6. April erstmals die Sitzung des Ausschusses als Nachfolger von Eduard Oswald; links sein Stellvertreter Martin Dörmann (SPD).

Ernst Hinsken, (re), CDU/CSU ; Martin Dörmann, (li), SPD, ist stellvertretender Ausschussvorsitzender

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Kuppel und Terrasse des Reichstagsgebäudes

Kuppelbesuche mit Anmeldung

Angemeldete Besucher können Kuppel und Dachterrasse des Reichstagsgebäudes ab Gründonnerstag, 21. April, wieder täglich besichtigen. Besucherstermine werden nur für die nächsten zwei Monate vergeben. Terminanfragen sind ab 7. April möglich.

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Robert-Häusser-Ausstellung

Bundestagspräsident Lammert eröffnet am 12. April eine Doppelausstellung mit Fotografien von Robert Häusser: "Ins Wort gesetzt - Zeitgenössische Lyrik zu fotografien" und "In memoriam - Die Berliner Mauer" sind im Berliner Marie-Elisabeth-Lüders-Haus zu sehen.

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zimmer - Video ansehen... - Öffnet neues Fenster

Fortschritt historisch betrachtet

Die Ambivalenz des Fortschritts- und Wachstumsbegriffs hat am 4. April die Debatte in der öffentlichen Sitzung der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" geprägt. Der CDU-Abgeordnete Matthias Zimmer (rechts) hielt das Eröffnungsreferat.

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"Euro kurzfristig gefestigt"

Die ungarische Ratspräsidentschaft wird laut Außenminister János Martonyi (links) nur dann erfolgreich sein, wenn Europa am 1. Juli stärker dasteht als am 1. Januar. Martonyi war am 4. April zu Gast bei der Parlamentariergruppe Europa- Union Deutschland; rechts Manuel Sarrazin.

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v.l. Hans-Jürgen Papier, MdB Joachim Hörster, Lammert, Walter Schweitzer (Präsident Uni Passau) und Heinrich Oberreuter, Direktor der Akademie für Politische Bildung Tutzing

Politik als Pausenfüller

Über Parlament und Partizipation in der Medien- demokratie hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (Mitte) am 31. März beim Passauer Symposium zum Parlamentarismus gesprochen. Lammert setzte sich darin kritisch mit dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen auseinander.

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