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28. März 2011

Zusätzliche Sitzung für die Handlungs-empfehlungen zur Netzneutralität

Am 28. März 2011 stand erneut Textarbeit am Entwurf für den Zwischenbericht auf der Tagesordnung der Projektgruppe. Zur Sitzung lagen zudem Entwürfe für Handlungsempfehlungen vor. Damit tritt die Projektgruppe in eine wichtige Arbeitsphase ein.

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25. März 2011

Diskussion um Begriff des geistigen Eigentums

Braucht es in Zeiten der Digitalisierung einen neuen Umgang mit dem Begriff geistiges Eigentum? Wie kann der Gefahr der Entwertung kreativer Leistung begegnet werden? Die Projektgruppe Urheberrecht diskutierte diese und weitere Fragen in ihrer Sitzung am 25. März 2011.

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21. März 2011

Projektgruppe diskutiert über Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich

Wie und auf welcher rechtlichen Grundlage werden personenbezogene Daten für Werbezwecke genutzt – und welche Probleme ergeben sich daraus? Die Projektgruppe nahm am 21. März die Diskussion aus der vorigen Projektgruppensitzung wieder auf.

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16. März 2011

Zeitplan für die Online-Bürgerbeteiligung

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat sich über einen Fahrplan für die Online-Bürgerbeteiligung bis zum Zwischenbericht und für die Zeit danach verständigt. In vier Projektgruppen haben bereits Abstimmungen stattgefunden.

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4. März 2011

Medienkompetenz und Jugendschutz

Das Thema "Jugendschutz im Netz" kennt viele Meinungen. Das zeigte nicht zuletzt die öffentliche Diskussion um die Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages. Und so war auch für die Sitzung der Projektgruppe Medienkompetenz am 4. März 2011 zu erwarten, dass dieses Thema kontrovers debattiert würde. Am Ende stand dann aber doch ein weitgehender Konsens.

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3. März 2011

Politik im digitalen Wandel: die Enquete-Kommission auf der CeBIT

Am 3. März präsentierte sich die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft auf der CeBIT 2011: Im Rahmen der Veranstaltungsreihe Webciety Forum stellten vier Mitglieder die Arbeit der Kommission vor.

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24. Februar 2011

Arbeitsgruppe für Adhocracy

Die rechtliche Prüfung zu Adhocracy ist abgeschlossen: Demnach darf das Enquete-Sekretariat das Beteiligungstool auch dann betreuen, wenn es außerhalb des Deutschen Bundestages implementiert ist. Am 21. Februar hatte die Enquete-Kommission eine Sitzung zur Bürgerbeteiligung durchgeführt und beschlossen, eine Online-Arbeitsgruppe zur Einführung von Adhocracy einzurichten.

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11. Februar 2011

Projektgruppe Medienkompetenz: Die Ergebnisse fest im Blick

Die Zeit drängt. Die Arbeit läuft auf Hochtouren. Denn die Mitglieder sind sich einig: Der Zwischenbericht der Internet-Enquete, der im Mai 2011 erscheinen wird, soll konkrete Handlungsempfehlungen zur besseren Vermittlung von Medienkompetenz enthalten.

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19. Januar 2011

Internet-Enquete berät gemeinsam mit Assemblée nationale

Die Internet-Enquete und die Internet-Kommission des französischen Parlaments haben am Mittwoch, den 19. Januar 2011, in einer öffentlichen Videokonferenz eine gemeinsame Erklärung zum Datenschutz und der Persönlichkeitsrechte verabschiedet.

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13. Januar 2011

Viel vor für 2011

Im Frühjahr will die Internet-Enquete einen Zwischenbericht vorlegen. Darin sollen Arbeitsergebnisse aus vier Projektgruppen dem Plenum des Bundestages vorgestellt werden. Auch sonst hat sich die Enquete-Kommission für 2011 einiges vorgenommen.

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13. Dezember 2010

Anhörung Medienkompetenz: Kinder und Eltern schulen

Am 13. Dezember 2010 veranstaltete die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft eine öffentliche Anhörung zum Thema Medienkompetenz. Zehn Expertinnen und Experten stellten sich den Fragen der Kommissionsmitglieder.

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7. April 2011

Neues im Netz

Wo und wie werden die Themen der Enquete-Kommission diskutiert? Welche Medien berichten? Hier gibt es eine Auswahl aktueller Beiträge.

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5. Mai 2010

Abgeordnete

Von den 34 Mitgliedern der Enquete-Kommission sind 17 Mitglieder des Deutschen Bundestages.

Sebastian Blumenthal
FDP

Dr. Reinhard Brandl
CDU/CSU

Axel E. Fischer
CDU/CSU

5. Mai 2010

Sachverständige

Neben den Abgeordneten sind auch 17 Sachverständige Mitglieder der Enquete-Kommission

Markus Beckedahl

Alvar C. H. Freude

Prof. Dr. Hubertus Gersdorf

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17. Juni 2010

Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz

Mit drei Projektgruppen beginnt die Enquete-Kommission ihre Arbeit. Abgeordnete und Sachverständige beschäftigen sich mit den Themen Netzneutralität, Urheberrecht und Datenschutz.

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5. Mai 2010

Die Enquete-Kommissionen: parlamentsinterne Politikberatung

Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell "Internet und digitale Gesellschaft" - mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind so die Enquete-Kommissionen - quasi als parlamentsinterne Politikberatung - zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.

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