Verteidigungsausschuss

07.04.2011 - Opposition fordert umfassende Entschädigung von Radarstrahlenopfern

Berlin: (hib/AW/BOB) SPD und Bündnis 90/Die Grünen drängen auf eine umfassende Entschädigung von Angehörigen der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee (NVA) der ehemaligen DDR, die in ihrer Dienstzeit mit Radarstrahlung und ionisierender Strahlung in Berührung gekommen sind und deswegen ... mehr
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04.04.2011 - Linksfraktion fordert Entschädigung von Radarstrahlenopfern

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung in einem Antrag ( 17/5233 ) auf, ein Gesetz zur umfassenden Entschädigung von Radarstrahlenopfern der Bundeswehr, der Nationalen Volksarmee (NVA) und ziviler Einrichtungen in beiden deutschen Staaten vorzulegen. An der Entschädigung ... mehr
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31.03.2011 - Frauen in der Bundeswehr

Berlin: (hib/AW) Über die Situation der Frauen in der Bundeswehr will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen informiert werden. In einer Kleinen Anfrage ( 17/5154 ) verlangt sie unter anderem Auskunft darüber, wie viele Frauen derzeit in den Streitkräften dienen, wie viele in der zivilen Wehrverwaltung ... mehr
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31.03.2011 - Personalwerbung der Bundeswehr

Berlin: (hib/AW/STO) Die Fraktion Die Linke will über die Personalwerbung der Bundeswehr in den Medien informiert werden. In einer Kleinen Anfrage ( 17/5140 ) verlangt sie unter anderem Auskunft darüber, in welchen Printmedien Anzeigen geschaltet und in welchen Radio- und TV-Sendern Werbespots ... mehr
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30.03.2011 - Regierung: Forderung einer Kommune nach Flugverbot hat keine rechtliche Wirkung

Berlin: (hib/AW) Die Forderung der kreisfreien Stadt Ansbach vom Mai 2009 nach einem Überflugverbot mit einem Radius von 600 Metern um alle Wohn- und Mischgebiete und einem Nachtflugverbot von 22.00 bis 6.00 Uhr für den US-Hubschrauberstützpunkt Ansbach-Katterbach hat nach Auskunft der ... mehr
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30.03.2011 - Nachwuchswerbung der Bundeswehr

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Nachwuchswerbung der Bundeswehr während des Hallenfußballturniers ”Schul-Liga“ in der Saison 2010/2011, das bundesweit in rund 40 Städten ausgetragen wird. In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/5143 ) will sie wissen, bei wie ... mehr
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29.03.2011 - Linksfraktion fordert besseren Schutz vor militärischem Fluglärm

Berlin: (hib/AW/AHE) Die Fraktion Die Linke will Anwohner militärischer und ziviler Flughäfen rechtlich gleichstellen. In einem Antrag ( 17/5206 ) fordert sie die Bundesregierung auf, einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Anpassung des Fluglärmgesetzes von 2007 vorzulegen. Zudem soll zukünftig bei ... mehr
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Symbolbild Wehrpflicht

24.03.2011 - Wehrpflicht ausgesetzt

Deutschlands Männer müssen nicht länger ihren Wehrdienst oder einen zivilen Ersatzdienst antreten. Rund 55 Jahre nach ihrer Einführung setzte der Bundestag am Donnerstag, 24. März 2011 , die allgemeine Wehrpflicht zum 1. Juli dieses Jahres aus. ... mehr
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