Finanzausschuss

06.05.2011 - CO2-Komponente bei der Energiebesteuerung

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung kann keine generelle Aussage über die Auswirkungen einer CO2-Komponente bei der Energiebesteuerung machen. Dies geht aus der Antwort der Regierung ( 17/5454 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/5151 ) hervor. Die Bundesregierung habe ... mehr

05.05.2011 - Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission

Berlin: (hib/AHA) Die Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/5668 ). Die Untersuchungen zur Reform der Gemeindefinanzen durch die Arbeitsgruppen AG Standards und AG Rechtsetzung sind danach Anfang des Jahres beendet worden. Doch die AG ... mehr

04.05.2011 - Möglichkeiten der Verlustverrechnung einschränken

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll die Möglichkeiten der Verlustverrechnung im Steuerrecht einschränken. Dies fordert die Linksfraktion in einem Antrag ( 17/5525 ). Deshalb soll die Regierung ein Gesetzentwurf vorlegen, der die Möglichkeit des interperiodischen steuerlichen Abzugs von ... mehr

04.05.2011 - Steuervereinfachungen geplant

Der Regierungsentwurf eines Steuer- vereinfachungsgesetzes 2011 steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses am Mittwoch, 11. Mai . 36 Sachverständige stehen den Abgeordneten Rede und Antwort zu den geplanten Änderungen. ... mehr

02.05.2011 - Auswirkungen des Atom-Moratoriums auf den Bundeshaushalt

Berlin: (hib/HLE) Nach den Auswirkungen des Atom-Moratoriums auf den Bundeshaushalt und auf den Energie- und Klimafonds sowie die nachhaltige Finanzierung des ökologischen Umbaus erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/5607 ). So soll die Bundesregierung unter ... mehr

02.05.2011 - konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage

Berlin: (hib/HLE) Die Haltung der Bundesregierung zum EU-Richtlinienvorschlag für eine gemeinsame konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/5606 ) erfahren. Die Bundesregierung soll unter anderem darlegen, welche ... mehr

02.05.2011 - Betrugsanfälligkeit des Umsatzsteuersystems

Berlin: (hib/HLE) Die Betrugsanfälligkeit des Umsatzsteuersystems ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/5609 ). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie viele Umsatzsteuerbetrugsdelikte es zwischen 2000 und 2010 gegeben habe und wie hoch der ... mehr