Berlin: (hib/JOK) Medienberichte zum geplanten Neubau von Atomkraftwerken in der Republik Polen sind der Gegenstand einer Kleinen Anfrage ( 17/5669 ) der Linksfraktion. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, welche Informationen der Bundesregierung vorliegen und welches Mitwirkungsrecht am ...
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Berlin: (hib/MIK) Bessere Transparenz und Kontrolle bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ( 17/5573 ). Derzeit würden eine Reihe von Unternehmen vor allem in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit der Förderung von ...
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Berlin: (hib/HLE) Nach Ansicht des Sachverständigenrates für Umweltfragen ist eine hundertprozentige Vollversorgung mit Strom aus erneuerbaren Energien ”möglich, sicher und bezahlbar“. Diese Auffassung vertritt der Sachverständigenrat in einem von der Bundesregierung als Unterrichtung ...
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Berlin: (hib/HLE) Wie mit der Kontamination von Seeschiffen umzugehen ist, interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage ( 17/5436 ) wollen die Abgeordneten erfahren, ob es einen Aktionsplan des Bundes gibt, wie mit strahlenbelasteten Schiffen umzugehen ist. Außerdem will ...
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Berlin: (hib/HLE) Die Ableitungen radioaktiver Stoffe haben bei allen deutschen kerntechnischen Anlagen im Jahre 2009 unterhalb der genehmigten Jahreswerte gelegen. Wie es in dem von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten Bericht zur ”Umweltradioaktivität und Strahlenbelastung im ...
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Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung will Vorschriften der Chemikalien-Ozonschicht-Verordnung und der Chemikalien-Straf- und Bußgeldverordnung an neue Vorschriften im EU-Recht anpassen. Dazu dient die von der Regierung vorgelegte Verordnung zur Anpassung chemikalienrechtlicher Vorschriften an die ...
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Berlin: (hib/HLE) Zwischen 1990 und 2007 wurde der Kohlendioxid-Ausstoß von militärischen und zivilen Liegenschaften des Bundes um rund 4 Millionen Tonnen verringert. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/5340 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/4952 ...
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