Wahl-Infos

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Wie der Bundestag die neue Wahlperiode vorbereitet

Noch während die Parteien und Kandidaten den Wähler umwerben, liefen im Bundestag die Vorbereitungen auf die Zeit nach dem Wahltag auf Hochtouren. Der Wechsel vom 16. zum 17. Bundestag besteht für die Verwaltung des Parlaments aus mehreren Etappen voller logistischer Herausforderungen.

© dpa

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Karte der Bundesrepublik Deutschland mit Ländergrenzen

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Informationsmaterial zur Wahl

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Zum Thema Wahlen 2009

Einspruch gegen die Wahl ist möglich

Ausschuss des Bundestages prüft alle beanstandeten Fehler

Können Bürgerinnen und Bürger Einspruch gegen das Ergebnis einer Bundestagswahl einlegen? Ja. Die Möglichkeit dazu hat jeder Wahlberechtigte, auch jede Gruppe von Wahlberechtigten und – aufgrund ihres Amtes – die Landeswahlleiter, der Bundeswahlleiter und der Präsident des Bundestages. Dabei spielt es keine Rolle, ob jemand persönlich betroffen ist oder nicht.

Blick in den Ausschusssaal

© DBT/Melde

Die Vertreter des Volkes

Abgeordnete sind ihrem Gewissen verpflichtet

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sind stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland gewählt, um für das Volk die richtigen Entscheidungen zu treffen. Deshalb werden sie in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt: Alle vier Jahre tritt das Wahlvolk an die Urnen, um die Abgeordneten als die Vertreter des Volkes ins Parlament zu wählen. Das nächste Mal im Jahr 2013.

Ein Teil der Abgeordneten stimmen mit Handzeichen für einen Gesetzentwurf.

© dpa

Bundestagswahl im Blick

OSZE ließ beobachten

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat eine Wahlbeobachtungsmission zur Bundestagswahl am 27. September entsandt. Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages, Thomas Strobl (CDU/CSU), hatte diese Entscheidung ausdrücklich begrüßt.

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© OSCE/Alex Nitzsche

Deutschland geteilt durch 299

Was einen Wahlkreis ausmacht: Beispiel Trier

Die Bundesrepublik ist ein demokratischer Flickenteppich. Jedes Bundesland ist in Wahlkreise eingeteilt, am Wahltag wird jeder einzelne der 299 Wahlkreise auch noch mal in Wahlbezirke eingeteilt. Wahlkreise sind aber nicht nur am Wahltag bedeutsam, wenn die Wahlberechtigten über die Volksvertreter entscheiden.

Luftaufnahme von Trier

© Werner Otto/OKAPIA

Der Weg der Wählerstimme

Vom Kreuzchen auf dem Stimmzettel zur Sitzverteilung im Parlament

Mit dem Stimmzettel landet die Stimmabgabe der Wählerinnen und Wähler zunächst in der Urne ihres Wahllokals. Welchen Weg nimmt nun die Stimme, bis noch am Wahlabend ein Ergebnis ermittelt werden kann, welche Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten und welche Parteien über ihre Landeslisten mit wie vielen Abgeordneten in den Bundestag einziehen?

Ein Mann füllt seinen Stimmzettel aus.

© dpa

Unabhängigkeit und Chancengleichheit sichern

Parteien werden in Deutschland auch aus öffentlichen Mitteln finanziert

Für den Wahlkampf und ihre Arbeit brauchen Parteien Geld. US-Präsident Barack Obama musste deshalb viele Spenden von seinen Unterstützern sammeln. Dies gilt prinzipiell auch für die Parteien in Deutschland. Doch sie können, anders als amerikanische Parteien, zusätzlich staatliche Subventionen bekommen – sofern sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Außerdem sind die Parteien nach dem Grundgesetz dazu verpflichtet, über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel und über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft zu geben. In Deutschland ruht die Parteienfinanzierung somit auf drei Säulen: Neben Mitgliedsbeiträgen und privaten Spenden können Parteien auch staatliche Mittel erhalten.

Symbolbild mit verschiedenfarbigen Spielfiguren

© picture-alliance / Sander

Der Bundeswahlleiter als Chef-Organisator

Roderich Egeler ist im Hauptberuf Präsident des Statistischen Bundesamtes

Er ist der oberste Wächter über die Bundestagswahl, aber seine Arbeit findet nur selten im Licht der Öffentlichkeit statt: der Bundeswahlleiter. Aufmerksamkeit erregt er vor allem, wenn er alle vier Jahre in der Wahlnacht vor die Fernsehkameras tritt und das vorläufige amtliche Endergebnis bekannt gibt. Doch seine Aufgaben sind wesentlich umfassender: Der Bundeswahlleiter ist nicht nur für den reibungslosen Ablauf der Bundestagswahl verantwortlich, er klärt auch alle rechtlichen und organisatorischen Fragen im Vorfeld der Wahl.

Foto von Roderich Egeler

© dpa - Report

Ohne Wahlen keine Demokratie

Stimmenthaltung schwächt die Legitimation der Regierung

Wahlen und Demokratie hängen eng zusammen. Mehr noch: Ohne regelmäßige Wahlen gibt es keine Demokratie. Denn in allgemeiner, unmittelbarer, freier, geheimer und gleicher Wahl entscheiden wir Bürger, welche Personen und Parteien die Macht bekommen sollen.

In Dresden stehen am 19.12.1989 Bürger mit Deutschlandfahnen und Transparenten und fordern "Einheit, Recht und Freiheit - Deutschland einig Vaterland".

© dpa - Report

Auch Auslandsdeutsche können wählen

Wie man die Eintragung ins Wählerverzeichnis beantragt

Wählen kann auch, wer als deutscher Staatsbürger zum Zeitpunkt der Bundestagswahl im Ausland lebt. Allerdings muss man dazu die Eintragung ins Wählerverzeichnis beantragen.

Mehrere Personen sitzen am Strand.

© dpa - Fotoreport

Stimmabgabe per Brief - eine bewährte Alternative

In Deutschland gibt es das Wahlrecht, aber keine Wahlpflicht

Sie sind am Wahltag im Urlaub oder können aus gesundheitlichen Gründen Ihre Stimme nicht persönlich abgeben? Kein Problem. Denn es gibt ja die Briefwahl. Eine Gebrauchsanleitung.

Viele Briefe wurden auf einen Haufen gekippt.

© dpa

Allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim

Die Wahlgrundsätze

Jedes Schulkind lernt: Die Wahlen zum Deutschen Bundestag sind allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Doch was bedeutet das? Eine Erläuterung.

Zwei Ordensschwestern haben ihre Stimmzettel in einer Wahlkabine ausgefüllt.

© dpa

Demokratieübungen im Schülerparlament

Wählen und Abstimmen sind in einer Berliner Grundschule Teil des Unterrichts

Streit schlichten und Konflikte lösen, Vertrauen gewinnen, Vorbild sein, zuhören können und die Interessen der Schulklasse vertreten – dass sind die Aufgaben der "Abgeordneten" im Schülerparlament der Astrid Lindgren Grundschule in Berlin-Spandau. Ein hoher Anspruch, dem die Schülerabgeordneten gerecht werden wollen.

Kinder wählen per Handzeichen ihren Vertrauenslehrer.

© Bernd Lammel

Fünf gute Gründe

Warum wählen besser ist als nichtwählen

Am 27. September 2009 haben mehr als 60 Millionen Bürgerinnen und Bürger über die Zusammensetzung des 17. Deutschen Bundestages bestimmt. Fünf gute Gründe, weshalb die Entscheidung wählen zu gehen eine gute Wahl war.

Ein Chor singt.

© dpa - Report

Wie wird man Wahlhelfer?

630.000 Bürgerinnen und Bürger sorgen für einen guten Wahlverlauf

Stimmzettel ausgeben, den Urnengang beobachten, Wahlzettel auszählen: Am Wahltag übernehmen das ehrenamtlich etwa 630.000 Wahlhelfer. Auch zur Bundestagswahl am 27. September 2009 wurden sie in den rund 90.000 Wahlvorständen der Stimmbezirke gebraucht. Wahlhelfer kann jeder Wahlberechtigte werden. Man meldet sich freiwillig beim Landeswahlleiter oder seinem zuständigen Wahlamt oder die Gemeinde beruft sie ein. Für ihren Einsatz erhalten die Wahlhelfer ein so genanntes Erfrischungsgeld.

Helfer zähler die Stimmzettel.

© dpa

„Wahlpflicht wäre in Deutschland verfassungswidrig“

Was für und was gegen eine obligatorische Wahlbeteiligung spricht

„Demokratie ohne Demokraten funktioniert nicht“. Mit diesem Argument begründete der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörn Thießen seinen Vorstoß für eine Wahlpflicht in Deutschland. Vorausgegangen war die Europawahl mit einem historischen Tief von 43,2 Prozent Wahlbeteiligung. Selbst eine theoretisch mögliche absolute Mehrheit hätte demnach nur 21,6 Prozent der Bevölkerung entsprochen. Sind solche Wahlergebnisse noch repräsentativ? Und wie steht es mit der Legitimation von politischen Entscheidungen?

Ein Polizeibeamter hält einen 50 Euro Geldschein in der Hand.

© ZB - Fotoreport

Das kleine Einmaleins der Bundestagswahl

Wie aus Wählerstimmen Abgeordnetenmandate werden

Bei Bundestagswahlen können zwei Stimmen vergeben werden. Mit der so genannten Erststimme wählen wir unseren Wahlkreiskandidaten, also den Politiker, der für unsere Region in den Bundestag einziehen soll. Mit unserem zweiten Kreuz, der „Zweitstimme“, entscheiden wir über das Kräfteverhältnis der Parteien im Bundestag.

Schultafel auf der 1x1 geschrien steht

© dpa

Wer die Wahl hat

Damit die Stimmen zählen: Wie man richtig wählt

Wahltag heißt für die Wählerinnen und Wähler, nur wenige Minuten für das wichtigste staatsbürgerliche Recht aufzuwenden: zwei Kreuze auf dem Stimmzettel zu machen. Im Wahllokal können Wahlberechtigte ohne großen Aufwand und ungestört persönlich ihre Stimme abgeben. Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sorgen dafür, dass die Bundestagswahl geheim und frei abläuft.

Tafel mit der Aufschrift: Eingang Wahllokal

© dpa

"Meine Art, etwas für die Allgemeinheit zu tun"

Eine erfahrene Wahlhelferin und ein junger Wahlhelfer erzählen

In manchen Wahlkreisen fehlen sie, aber in Berlin sind freiwillige Wahlhelfer wie Brigitte Sobhani und Nick Rimmelspacher im Einsatz. Während am Morgen eines Wahlsonntags die meisten Bundesbürger noch schlafen oder bestenfalls gerade frühstücken, sind die beiden schon auf den Beinen. Um sieben Uhr früh beginnt ihr Dienst.

Wahlhelfer warten in einem Wahllokal auf Wähler

© dpa

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Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages

www.bundestag.de/btg_wahl/wahlinfos/index.html

Stand: 29.09.2009